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   LSG Hessen, 23.07.2007 - L 9 AS 91/06 ER   

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https://dejure.org/2007,4792
LSG Hessen, 23.07.2007 - L 9 AS 91/06 ER (https://dejure.org/2007,4792)
LSG Hessen, Entscheidung vom 23.07.2007 - L 9 AS 91/06 ER (https://dejure.org/2007,4792)
LSG Hessen, Entscheidung vom 23. Juli 2007 - L 9 AS 91/06 ER (https://dejure.org/2007,4792)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Justiz Hessen

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 2 SGB 2, § 22 Abs 1 S 3 SGB 2, § 73 Abs 2 S 2 SGG, § 1629 Abs 1 S 2 BGB
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Überschreitung der Angemessenheitsgrenze - Zumutbarkeit des Umzugs - Anforderungen an die Eigenbemühungen bei der Wohnungssuche - Ablauf des 6-Monats-Zeitraums nach Aufforderung zur Kostensenkung - sozialgerichtliches ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Nur vorübergehend in der Wohnung eines Elternteils wohnendes Kind als Teil einer Bedarfsgemeinschaft; Einbeziehung des Kindes in ein gerichtliches Verfahren bei fehlender Zustimmung des anderen Elternteils; Beurteilung der Angemessenheit der Aufwendungen für eine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (20)

  • SG Wiesbaden, 11.10.2010 - S 23 AS 766/10

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen unabweisbaren laufenden besonderen Bedarfs

    Es muss demnach eine dringliche Notlage vorliegen, die eine sofortige Entscheidung erfordert (vgl. Beschlüsse des Hessischen LSG v. 23.07.2007, L 9 AS 91/06 ER; 06.07.2007, L 9 AS 226/06 ER; 07.06.2006, L 9 AS 85/06 ER).
  • LSG Hessen, 20.12.2010 - L 9 AS 239/08

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - kein schlüssiges

    Allerdings seien die tatsächlichen Heizkosten nur anteilig im Verhältnis der angemessenen (hier 45 m²) zu der tatsächlichen Wohnfläche (hier 68, 12 m²) zu übernehmen (Hinweis auf Hess. LSG, Beschluss vom 23. Juli 2007 - L 9 AS 91/06 ER -).

    Ist bzw. war dem Leistungsempfänger im Bedarfszeitraum eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung konkret nicht verfügbar und zugänglich, sind die Unterkunftskosten in tatsächlicher Höhe zu übernehmen (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschlüsse vom 13. Dezember 2005 - L 9 AS 48/05 ER -, vom 8. März 2006 - L 9 AS 59/05 ER -, vom 21. März 2006 - L 9 AS 124/05 ER - vom 5. Januar 2007 - L 9 SO 82/06 ER - und vom 23. Juli 2007 - L 9 AS 91/06 ER - und des BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R - im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 27. November 1986 - 5 C 2/85 - BVerwGE 75, 166; Urteil vom 7. Mai 1987 - 5 C 36/85 - BVerwGE 77, 232; Urteil vom 31. August 2004 - 5 C 8/04 - NJW 2005, 310; Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 15/04 -).

    Der Senat hat insoweit bereits entschieden, dass bei kleineren Gemeinden ein Umzug zumindest in umliegende Ortschaften zumutbar ist (Beschluss vom 19. Juni 2007 - L 9 AS 142/07 ER - und vom 23. Juli 2007 - L 9 AS 91/06 ER -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2008 - L 20 AS 112/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die darin postulierte Vermutung der Vertretungsberechtigung von Verwandten in gerader Linie ist widerlegt, wenn der ebenfalls sorgeberechtigte andere Elternteil der Klageerhebung - wie hier - ausdrücklich widerspricht (ebenfalls kritisch zu der Anwendung des § 73 Abs. 2 S. 2 SGG, wenn die Kindesmutter sich ausdrücklich gegen eine Klageerhebung ausspricht: LSG Hessen, Beschluss vom 23.07.2007, L 9 AS 91/06 ER Rn. 35 unter Hinweis auf LSG Hamburg, Urteil vom 27.08.2003, L 1 KR 32/02).
  • LSG Hessen, 24.09.2008 - L 6 AS 130/07

    Angemessenheit der Kosten der Unterkunft

    Im Übrigen ist der 9. Senat des Hessischen Landessozialgerichts von seiner Rechtsprechung abgerückt und geht nun von dem Wohnort bzw. einem Umkreis von circa 12 bis 15 km aus (vgl. Beschluss vom 23. Juli 2007, Az. L 9 AS 91/06 ER).

    Soweit die Beklagte im Termin zur mündlichen Verhandlung trotz Erläuterung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (Urteile vom 7. November 2006 aaO) einschließlich der aktuellen Bestätigung (Urteil vom 27. Februar 2008 aaO) an der Berufung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des 9. Senates des Hessischen Landessozialgerichts (Beschluss vom 23. Juli 2007, Az. L 9 AS 91/06 ER) festgehalten hat, sieht der Senat die Voraussetzungen des § 192 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGG als erfüllt an.

    Daran ändert auch die Bezugnahme auf die Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 23. Juli 2007 (aaO) nichts.

  • LSG Hessen, 21.11.2018 - L 6 AS 185/18

    AS

    Insbesondere im ländlichen Raum kann es geboten sein, größere Gebiete als Vergleichsgebiete zusammenzufassen (Hessisches LSG, Beschluss vom 23. Juli 2007 - L 9 AS 91/06 ER).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.07.2008 - L 7 AS 1797/08

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit - räumlicher

    Der relevante "örtliche Wohnungsmarkt" kann in einem solchen Falle die im Umkreis von 10-20 km gelegenen Nachbargemeinden umfassen, die nach Lage, Größe und Struktur der Wohnortgemeinde vergleichbar sind (ebenso Hessisches LSG, Beschluss vom 23. Juli 2007 - L 9 AS 91/06 ER - ).

    Dies ist allerdings nicht notwendig die politische Gemeinde (ebenso Hessisches LSG, Beschluss vom 23. Juli 2007 - L 9 AS 91/06 ER - ).

  • LSG Hessen, 19.05.2008 - L 9 AS 91/08

    Angemessene Wohnungsgröße bei Wohngemeinschaft

    Dabei hat der erkennende Senat eine für die Suche angemessenen Wohnraums zumutbare Entfernung vom bisherigen Wohnort bis zu 15 km bereits in seinen Beschlüssen vom 23. Juli 2007 (L 9 AS 91/06 ER) und vom 4. Dezember 2007 (s. o.) festgestellt.
  • LSG Hessen, 21.11.2018 - L 6 AS 429/16

    Der Werra-Meißner-Kreis verfügt (jedenfalls) im Monat Juli 2014 nicht über ein

    Insbesondere im ländlichen Raum kann es geboten sein, größere Gebiete als Vergleichsgebiete zusammenzufassen (Hessisches LSG, Beschluss vom 23. Juli 2007 - L 9 AS 91/06 ER).
  • LSG Thüringen, 04.09.2008 - L 9 AS 728/08

    Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung; Zumutbarkeit eines

    Dann kann das Aufzeigen angemessenen Wohnraums unterbleiben (vgl. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 2. Februar 2007 - Az.: L 8 AS 6425/06 ER-B und Hessisches LSG, Beschluss vom 23. Juli 2007 - Az.: L 9 AS 91/06 ER, beide nach juris).

    Da die Beschwerdeführer sich nicht ernsthaft um eine Kostensenkung bemüht haben, musste ihnen die Beschwerdegegnerin auch keinen kostengünstigeren Wohnraum aufzeigen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 2. Februar 2007, a.a.O., und Hessisches LSG, Beschluss vom 23. Juli 2007, a.a.O.).

  • SG Köln, 18.06.2015 - S 31 AS 3294/14

    Bewilligung von höheren Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung;

    Kommt der Leistungsempfänger seiner sich aus § 22 Abs. 1 SGB II ergebenden Pflicht, ernsthaft und intensiv eine günstigere Unterkunftsalternative zu suchen, nur gänzlich ungenügend nach, kann das Aufzeigen angemessenen Wohnraums seitens des Grundsicherungsempfängers unterbleiben (vgl. LSG Bad.-Württ., Beschl. v. 2.2.2007 - L 8 AS 6425/06 ER-B und Hess. LSG, Beschl. v. 23.7.2007 - L 9 AS 91/06 ER).
  • LSG Hessen, 05.12.2007 - L 6 AS 234/07

    Arbeitslosengeld II - Auslegung eines Widerspruchs - Kosten der Unterkunft -

  • LSG Hessen, 13.02.2017 - L 9 AS 766/16

    SGB-II -Leistungen; Bedarfe für Unterkunft und Heizung; Bestimmung der

  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 2364/06

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

  • LSG Bayern, 11.04.2008 - L 7 AS 26/06

    Bestimmung der Angemessenheit einer Wohnung im Zusammenhang mit der Gewährung von

  • SG Reutlingen, 17.07.2008 - S 3 AS 3417/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Angemessenheit der Unterkunftskosten,

  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 194/07

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 3489/06

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

  • SG Stuttgart, 06.04.2009 - S 18 AS 6495/08

    Höhe der anzuerkennenden Kosten für Unterkunft und Heizung ; Anspruch auf

  • SG Augsburg, 11.03.2009 - S 16 AS 589/08

    Anspruch dreier Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft auf Erstattung der

  • SG Stade, 09.09.2011 - S 28 AS 597/11

    Antragsteller hat Anspruch auf Bewilligung höherer Kosten der Unterkunft und

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