Rechtsprechung
   LSG Hessen, 23.11.2010 - L 2 SF 335/09   

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https://dejure.org/2010,26238
LSG Hessen, 23.11.2010 - L 2 SF 335/09 (https://dejure.org/2010,26238)
LSG Hessen, Entscheidung vom 23.11.2010 - L 2 SF 335/09 (https://dejure.org/2010,26238)
LSG Hessen, Entscheidung vom 23. November 2010 - L 2 SF 335/09 (https://dejure.org/2010,26238)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Thüringen, 05.03.2012 - L 6 SF 1854/11

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Erforderlichkeit

    Ähnliche Ansätze sind bei anderen Landessozialgerichten üblich (vgl. Bayrisches LSG, Beschluss vom 30. November 2011 - Az.: L 15 SF 97/11: 1 Stunde 6 Blatt; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. September 2011 - Az.: L 2 SF 254/11: 1 Stunde 5 Blatt; Hessisches LSG, Beschluss vom 23. November 2010 - Az.: L 2 SF 335/09: 1 Stunde 5 bis 6 Blatt).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 16.11.2011 - L 5 P 55/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten -

    So geht das Hessische LSG (23.11.2010 - L 2 SF 335/09, juris) von einer Standardseite von 1.800 Anschlägen aus, während das LSG Schleswig-Holstein (17.7.2009 - L 1 SF 30/09 KO) eine solche von 2.000 Anschlägen und das LSG Baden-Württemberg (6.9.2007 - L 12 R 2084/08 KO-B) eine solche von 2.700 Anschlägen annimmt.
  • LSG Hessen, 03.02.2011 - L 2 R 490/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - medizinisches

    In der gesetzlichen Rentenversicherung zu erstellende Sachverständigengutachten auf dem Gebiet der Erwerbsminderungsrenten stellen regelmäßig in der Honorargruppe M 2 zu vergütende Leistungen dar (Fortführung der ständigen Rechtsprechung des Senats, Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R, zuletzt Beschlüsse vom 23.11.2010, L 2 SF 337/09, L 2 SF 335/09 und L 2 SF 267/09).).

    21 Wie vom Senat auch mit Blick auf die Historie und die Entwicklung von der früheren Invalidenversicherung zum heutigen Rentenrecht bereits mehrfach entschieden, sind medizinische Sachverständigengutachten zur Ermittlung des gesundheitlichen Leistungsvermögens im Streitfall der Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich den in der Honorargruppe M 2 beispielhaft aufgeführten medizinischen Zustandsgutachten "zur Minderung der Erwerbsfähigkeit und zur Invalidität" zuzurechnen (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. April 2005, L 2/9 SF 82/04; Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R; Beschluss vom 18. November 2009, L 2 KR 177/09 B, zuletzt Beschlüsse vom 23.11.2010, L 2 SF 337/09, L 2 SF 335/09 und L 2 SF 267/09).

  • AG Mannheim, 29.10.2016 - 10 C 132/16

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Sicherungsabtretung des Anspruchs auf

    Offensichtlich macht die Praxis von dieser Möglichkeit nur unzureichend Gebrauch, weil stattdessen die Anschlagszahlen nicht selten geschätzt werden, wobei in der Sozialgerichtsbarkeit die Schätzung der Anschlagszahlen je "Standardseite" von 1 800 (HessLSG 23.11.2010 - L 2 SF 335/09, BeckRS 2011, 70087) über 2 000 (SchlHLSG NZS 2010, 63 (Ls.) = MedR 2010, 522), "ca." 21 300 (LSG Bay 4.6.2010 - L 15 SF 132/10, BeckRS 2010, 73076) bis zu sparsamen 2 700 (LSG BW 6.9.2007 - L 12 R 2084/07 KO-B) variiert." Darüber hinausgehende Aufwendungen sind analog § 12 Abs. 1 JVEG nicht erstattungsfähig.
  • OVG Niedersachsen, 22.01.2015 - 5 OA 193/14

    Vergütung eines Sachverständigen; Zeitaufwand für Diktat und Korrektur eines

    Er legt unter Verweis auf überwiegend obergerichtliche Rechtsprechung (z. B. LSG S.-H., Beschluss vom 17.7.2009 - L 1 SF 30/09 KO -, juris; Bayer. LSG, Beschluss vom 18.5.2012 - L 15 SF 104/11 -, juris; Hess. LSG, Beschluss vom 23.11.2010 - L 2 SF 335/09 -, juris) dar, dass das 30-seitige Gutachten, das 30.536 Zeichen umfasse, 16, 96 Seiten zu je 1.800 Anschlägen entspreche und dass bei Zugrundelegung von 6 Seiten je Stunde ein Zeitaufwand von 2, 83 Stunden zu berücksichtigen sei.
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