Rechtsprechung
| LSG Hessen, 24.03.2004 - L 6 AL 785/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Marburg, 23.08.2001 - S 5 AL 355/01
- LSG Hessen, 24.03.2004 - L 6 AL 785/02
- BSG - B 11 AL 59/04 R (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 13.05.1987 - 7 RAr 13/86
Anfechtungsbegehren - Abzweigung - Auszahlung von Arbeitslosenhilfe - …
Auszug aus LSG Hessen, 24.03.2004 - L 6 AL 785/02
Da der Kläger nach der familienrechtlichen Auffassung und familiengerichtlichen Praxis gehalten ist, alle verfügbaren Mittel gleichmäßig für den Unterhalt seiner Kinder zu verwenden (BSG, Urt. v. 13. Mai 1987 - 7 RAr 13/86 = SozR 1200 § 48 Nr. 11 m.w.N.), muss für den gesamten hier streitigen Zeitraum der in der "Düsseldorfer Tabelle" ausgewiesene notwendige Selbstbehalt gegenüber der zugunsten des Beigeladenen vorgenommenen Abzweigung geprüft werden. - BSG, 29.08.2002 - B 11 AL 95/01 R
Abzweigung von Arbeitslosengeld - Unterhaltspflichtiger mit Wohnsitz im …
Auszug aus LSG Hessen, 24.03.2004 - L 6 AL 785/02
Nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urt. v. 29. Aug. 2002 - B 11 AL 95/01 R = SozR 3 - 1200 § 48 Nr. 4 m.w.N.) wird dabei die Praxis der Beklagten gebilligt, die sog. "Düsseldorfer Tabelle" als allgemein geeigneten Maßstab für die Berechnung des Selbstbehalts in den alten Bundesländern zugrunde zu legen.