Rechtsprechung
   LSG Hessen, 24.04.2015 - L 9 AS 828/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen und gesonderte Aufhebungsentscheidung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Sanktionierung wegen der fehlenden Bewerbung auf einen Vermittlungsvorschlag; Notwendigkeit eines gesonderten Aufhebungsbescheides

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-II-Leistungen und gesonderte Aufhebungsentscheidung; Übergang von einer Anfechtungs- zu einer Leistungsklage; Sanktionsereignis; Identität von Leistungs- und Auszahlungsanspruch; Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsaktes; Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Sanktionierung wegen der fehlenden Bewerbung auf einen Vermittlungsvorschlag; Notwendigkeit eines gesonderten Aufhebungsbescheides

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Bayern, 08.07.2015 - L 16 AS 381/15

    Existenzminimum, Sanktion, Wegfall

    In Rechtsprechung und Kommentierung war für die seit dem 01.04.2011 geltende Rechtslage umstritten, ob ein Sanktionsbescheid isoliert mit Widerspruch und (Anfechtungs-) klage angefochten werden kann (so Urteil des erkennenden Senats vom 18.06.2014, L 16 AS 297/13) oder ob diesem nur feststellende Bedeutung zukommt und es (zusätzlich) eines die Leistungsbewilligung aufhebenden Änderungsbescheids gemäß § 48 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) bedarf (für diese Auffassung zuletzt Hessisches LSG, Urteil vom 24.04.2015, L 9 AS 828/14 mit umfassender Rechtsprechungsübersicht).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2016 - L 19 AS 411/15
    Diese Konstellation wird von § 43 Abs. 1 SGB X nicht erfasst, weil der ergangene Bescheid gerade nicht umgedeutet, vielmehr aufrecht erhalten bleiben soll (vgl. zur Zulässigkeit einer isolierten Feststellung der Minderung eines Leistungsanspruches nach §§ 31, 31a, 31b SGB II: BSG, Urteile vom 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R - und - B 14 AS 20/14 R) und ihm nur ein weiterer Verwaltungsakt hinzugefügt werden soll (BSG, Urteil vom 28.10.2008 - B 8 SO 33/07 R, a.a.O.; LSG Hessen, Urteil vom 24.04.2015 - L 9 AS 828/14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht