Rechtsprechung
   LSG Hessen, 26.03.2007 - L 9 AS 38/07 ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,7783
LSG Hessen, 26.03.2007 - L 9 AS 38/07 ER (https://dejure.org/2007,7783)
LSG Hessen, Entscheidung vom 26.03.2007 - L 9 AS 38/07 ER (https://dejure.org/2007,7783)
LSG Hessen, Entscheidung vom 26. März 2007 - L 9 AS 38/07 ER (https://dejure.org/2007,7783)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage bei Absenkungsbescheid nach § 31 SGB II, rechtzeitige Rechtsfolgenbelehrung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Absenkung von bewilligtem Arbeitslosengeld wegen der Nichtaufnahme einer Trainingsmaßnahme; Anforderungen an die erforderliche Rechtsfolgenbelehrung bei Nichtaufnahme der Maßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • SG Gießen, 10.10.2016 - S 27 AS 654/16

    Es besteht prinzipiell ein Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf Anordnung

    Sie ergingen auch in einem engen zeitlichen Zusammenhang zu dem sanktionsbewehrten Verhalten (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 26.03.2007 - L 9 AS 38/07 ER -, [...]).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2013 - L 9 AS 142/13
    Der Senat hält an seiner bisherigen Rechtsprechung (vgl. z.B. Beschl. v. 20.12.2007 - L 9 B 38/07 -), die von nahezu allen Senaten des LSG Nordrhein-Westfalen geteilt wird (vgl. statt vieler den Beschluss des 19. Senats vom 11.12.2009 - L 19 B 281/09 AS -, juris Rn. 25 m.w.N.), fest, wonach es sich bei §§ 56 Abs. 2 Satz 1, 33 Abs. 3 RVG um jüngere und speziellere Regelungen handelt, die nach allgemeinen Grundsätzen der Normenkollision gegenüber §§ 178, 197 Abs. 2 SGG vorrangig sind.
  • SG Kassel, 08.05.2009 - S 6 AS 75/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss von Auszubildenden -

    Da ein Widerspruch gegen einen Bescheid, durch den Leistungen nach dem SGB II aufgehoben werden, gemäß § 39 Nr. 1 SGB II keine aufschiebende Wirkung hat, ist der einstweilige Rechtsschutz gemäß § 86 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGG auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gerichtet (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss v. 26.3.2007, Az. L 9 AS 38/07 ER; Krasney / Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 5. A. 2008, S.188).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2008 - L 1 B 30/07

    Antrag zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe in einem Verfahren zur Gewährung

    Insofern gehen die Regelungen des RVG dem SGG nach der Zeitkollisionsregel und dem Spezialitätsprinzip vor (so bereits LSG NRW, Beschlüsse vom 07. April 2007, Az.: L 12 B 44/07 AS und vom 20. Dezember 2007, Az.: L 9 B 38/07 AL; a.A.: LSG Niedersachsen, Beschlüsse vom 28. Dezember 2006, Az.: L 8 B 4/06 SO SF und vom 05. September 2007, Az.: L 13 B 2/06 AS SF sowie LSG Berlin, Beschluss vom 28. Februar 2005, Az.: L 9 B 166/02 KR).
  • SG Kassel, 01.03.2011 - S 6 AS 175/09

    Absenkung des Arbeitslosengeld II wegen wiederholter Pflichtverletzung -

    Rechtmäßige Sanktionsbescheide setzen nämlich voraus, dass sämtliche sanktionsbegründenden Tatbestandsvoraussetzungen bewiesen sind (vgl. Hessisches LSG, Beschluss v. 26.03.2007, L 9 AS 38/07 ER; SG Osnabrück, Urteil v. 29.10.2007, S 22 AS 888/06, juris; Rixen in: Eicher & Spellbrink (Hrsg.), SGB II, 2. A. 2008, § 31 Rn. 40 ff.).
  • SG Bremen, 26.06.2009 - S 26 AS 1054/09
    Denn die Belehrung darf sich nicht in einer bloßen Formalie oder der formelhaften Wiederholung des Gesetzestextes erschöpfen (Hessisches LSG, Beschl. v. 26.03.2007 - L 9 AS 38/07 -).
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