Rechtsprechung
   LSG Hessen, 26.10.2012 - L 5 R 111/12   

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https://dejure.org/2012,80646
LSG Hessen, 26.10.2012 - L 5 R 111/12 (https://dejure.org/2012,80646)
LSG Hessen, Entscheidung vom 26.10.2012 - L 5 R 111/12 (https://dejure.org/2012,80646)
LSG Hessen, Entscheidung vom 26. Januar 2012 - L 5 R 111/12 (https://dejure.org/2012,80646)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2014 - L 14 R 551/12

    Streit über die Höhe der Anrechnung der polnischen Altersrente des als

    Das Gericht darf den angefochtenen Bescheid wegen fehlender Ermessensausübung aufheben, wenn die Prüfung ergibt, dass ein "atypischer Fall" gegeben ist und das Ermessen fehlerhaft ausgeübt worden ist (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 26.10.2012, Az.: L 5 R 111/12 unter Hinweis auf die stdg. Rspr. des BSG).
  • SG Kassel, 21.05.2014 - S 6 VE 1/14

    Berufsschadensausgleich bei Änderung tatsächlicher Verhältnisse durch

    Ein solcher atypischer Fall liegt unter anderem vor, wenn es zu der Überzahlung auf Grund eines Behördenverschuldens gekommen ist (vgl. BSG, Urteil v. 01.07.2010 - B 13 R 77/09 R - Rn. 58; Hessisches Landessozialgericht, Urteil v. 26.10.2012 - L 5 R 111/12 - juris, Rn. 47; Hessisches Landessozialgericht, Urteil v. 08.10.2013 - L 2 R 46/12).

    Der 5. Senat des Hessischen Landessozialgerichts (Urteil v. 26.10.2012 - L 5 R 111/12 - juris - Rn. 46) hat zur Konsequenz, wenn ein atypischer Fall von der Behörde nicht erkannt wurde, bereits zutreffend ausgeführt:.

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