Rechtsprechung
   LSG Hessen, 26.10.2012 - L 5 R 323/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • sozialrecht-heute.de

    Rechtmäßigkeit einer Aufhebung von Vormerkungsbescheiden; Anerkennung von Berücksichtigungszeiten für Kindererziehung; Nachentrichtung freiwilliger Beiträge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer Aufhebung von Vormerkungsbescheiden; Anerkennung von Berücksichtigungszeiten für Kindererziehung; Nachentrichtung freiwilliger Beiträge

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Aufhebung von Vormerkungsbescheiden; Anerkennung von Berücksichtigungszeiten für Kindererziehung; Nachentrichtung freiwilliger Beiträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Hessen, 17.06.2016 - L 5 R 497/12
    Die im Feststellungsbescheid vom 22. Dezember 1998 getroffenen und durch den Überprüfungsbescheid vom 21. März 2011 bestätigten Feststellungen zum Versicherungsverlauf der Klägerin - insbesondere zur Bewertung der von ihr in der ehemaligen Sowjetunion zurückgelegten Beitragszeiten - sind vollumfänglich in den Altersrentenbescheid vom 3. April 2013 übernommen worden, wodurch sie ihre Funktion der Beweissicherung für künftige Leistungsfeststellungsverfahren erfüllt und damit jegliche rechtliche Bedeutung verloren haben (vgl. BSG, Urteil vom 23. August 2005, B 4 RA 21/04 R - juris Rdnr. 41; Urteil des erkennenden Senats vom 26. Oktober 2012, L 5 R 323/11 - juris Rdnr. 42).
  • LSG Hessen, 03.05.2013 - L 5 R 43/10

    Fremdrentenrecht - Bewertung rumänischer Beitragszeiten - Maßgeblichkeit des

    Mit dieser Übernahme der Feststellungen zum Versicherungsverlauf haben die Vormerkungsbescheide ihre Funktion der Beweissicherung für künftige Leistungsfeststellungsverfahren erfüllt und damit jegliche rechtliche Bedeutung verloren (BSG vom 23. August 2005 - B 4 RA 21/04 R; Senatsurteil vom 26. Oktober 2012 - L 5 R 323/11).
  • LSG Hessen, 11.10.2017 - L 5 R 102/14
    Die im ursprünglich angefochtenen Vormerkungsbescheid vom 10. Juni 2010 getroffenen Feststellungen zu den im Versicherungsverlauf des Klägers gespeicherten Daten sind vollumfänglich in den Erwerbsminderungsrentenbescheid übernommen worden, wodurch der Vormerkungsbescheid seine Funktion der Beweissicherung für künftige Leistungsfeststellungsverfahren erfüllt und damit jegliche rechtliche Bedeutung verloren hat (vgl. BSG, Urteil vom 23. August 2005, B 4 RA 21/04 R - juris Rdnr. 41; Hessisches LSG, Urteil vom 26. Oktober 2012, L 5 R 323/11 - juris Rdnr. 42).
  • LSG Hessen, 17.05.2013 - L 5 R 74/10

    Qualifikationsgruppeneinstufung für vom fremdrentenberechtigten Versicherten in

    Mit dieser vollständigen Übernahme der versicherungsrechtlichen Feststellungen hat der Vormerkungsbescheid die ihm zukommende Funktion der Beweissicherung für künftige Leistungsfeststellungsverfahren erfüllt und damit jegliche rechtliche Bedeutung verloren (BSG vom 23. August 2005 - B 4 RA 21/04 R; Senatsurteil vom 26. Oktober 2012 - L 5 R 323/11).
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