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   LSG Hessen, 27.01.2011 - L 8 P 29/08 KL   

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https://dejure.org/2011,6151
LSG Hessen, 27.01.2011 - L 8 P 29/08 KL (https://dejure.org/2011,6151)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27.01.2011 - L 8 P 29/08 KL (https://dejure.org/2011,6151)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - L 8 P 29/08 KL (https://dejure.org/2011,6151)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Zu wenig Personal im Pflegeheim rechtfertigt geringere Vergütung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geringere Vergütung bei zu wenig Personal im Pflegeheim

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Bei Personalmangel geht der Pflegesatz in den Keller!

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Zu wenig Personal im Pflegeheim - Hält sich der Heimbetreiber nicht an die vereinbarte "Quote", wird die Pflegevergütung gekürzt

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

    Gerichtliche Überprüfung eines Schiedsspruches, Personal im Pflegeheim, Geringere Vergütung

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Zu wenig Personal im Pflegeheim rechtfertigt geringere Vergütung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 586 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 29.01.2009 - B 3 P 7/08 R

    Soziale Pflegeversicherung - stationäre Pflegeeinrichtung - Vorliegen einer

    Auszug aus LSG Hessen, 27.01.2011 - L 8 P 29/08
    Dies könne auch in knapper Form erfolgen, soweit dies für die Beteiligten verständlich sei und sich nicht auf Tatsachen bezöge, die in der Schiedsstellenverhandlung selbst in Zweifel gezogen worden seien (BSG, Urteil vom 29.01.2009, B 3 P 7/08 R, zitiert nach juris, Rz. 41, 42).
  • BSG, 14.12.2000 - B 3 P 19/00 R

    Überprüfung von Verwaltungsakten in der Pflegeversicherung, Rückwirkung des

    Auszug aus LSG Hessen, 27.01.2011 - L 8 P 29/08
    Die fehlende Rechtsfähigkeit der Schiedsstelle ist insoweit nicht maßgebend (vgl. BSGE 87, 199, 200).
  • VG Bremen, 29.04.2022 - 3 K 258/20

    Altenpflegeheim, Belegungsstopp, Fortsetzungsfeststellungsklage, Urteil vom

    Die abgeschlossenen Pflegesatzvereinbarungen vom 16.10.2018 und 17.09.2019 sind als öffentlich-rechtliche Verträge im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 SGB X (vgl. VGH Bayern, B. v. 24.11.2004 - 12 CE 04.2057 -, juris Rn. 18) auch der Auslegung zugänglich, die nach den Grundsätzen der §§ 133, 157 BGB erfolgt, die gemäß § 61 Satz 2 SGB X entsprechend heranzuziehen sind (vgl. LSG Hessen, Urt. v. 27.01.2011 - L 8 P 29/08 KL -, juris Rn. 40).

    erkennen konnte und musste (vgl. LSG Hessen, Urt. v. 27.01.2011 - L 8 P 29/08 KL -, juris Rn. 41 m.w.N.).

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