Rechtsprechung
   LSG Hessen, 27.01.2012 - L 5 R 395/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,7417
LSG Hessen, 27.01.2012 - L 5 R 395/10 (https://dejure.org/2012,7417)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27.01.2012 - L 5 R 395/10 (https://dejure.org/2012,7417)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27. Januar 2012 - L 5 R 395/10 (https://dejure.org/2012,7417)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einkommensanrechnung beim Anspruch auf Hinterbliebenenrente; Zulässigkeit des Erlasses eines Rentenbescheides mit Dauerwirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 510 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 16.06.2016 - L 10 R 3153/13

    Rücknahme eines Bescheides wegen Anrechnung von Einkommen auf eine Witwenrente -

    Die vom SG insoweit herangezogene Entscheidung des Hessischen LSG vom 27.01.2012 (L 5 R 395/10) sei demgegenüber nicht nachvollziehbar, zumal es die Antwort auf die Frage schuldig bleibe, wie ein solcher Bescheid konkret aussehen solle.

    Soweit die Beklagte unter Bezugnahme auf das auch vom SG herangezogene Urteil des Hessischen LSG vom 27.01.2012 (L 5 R 395/10) geltend macht, es sei nicht nachvollziehbar, wie ein entsprechender Rentenbewilligungsbescheid - wie er auch nach Auffassung des SG erforderlich wäre - konkret aussehen solle, übersieht die Beklagte ihre Handlungsmöglichkeiten, insbesondere in Bezug auf Befristungen (§ 32 SGB X) und auf sog. einstweilige Verwaltungsakte (vgl. § 42 Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil - SGB I -:Vorschuss, § 43 SGB I: vorläufige Leistungen und die einschlägige Rechtsprechung hierzu, u.a. BSG, Urteil vom 28.06.1990, 4 RA 57/89, a.a.O.: u.a. Vorwegzahlung, falls die Voraussetzungen eines Vorschusses nicht vorliegen).

  • LSG Hessen, 02.07.2013 - L 2 R 97/12

    Anwendbarkeit des § 48 SGB 10 - anfängliche Rechtswidrigkeit - Berücksichtigung

    Denn bei Kenntnis der wahren Umstände hätte bereits zum Zeitpunkt der Erteilung des ursprünglichen Bescheides eine andere Entscheidung als die getroffene ergehen müssen (vgl. Hessisches LSG vom 27. Januar 2012 - L 5 R 395/10 - Juris-Rn. 43).

    Ob diese der Behörde bekannt waren oder nicht, spielt keine Rolle (vgl. Hessisches LSG vom 27. Januar 2012 - L 5 R 395/10 - Juris-Rn. 43).

  • LSG Hessen, 18.10.2013 - L 5 R 130/13

    Rückwirkende Aufhebung eines bewilligten Beitragszuschusses zur freiwilligen

    Denn bei Kenntnis der wahren Umstände hätte in diesem Fall bereits zum Zeitpunkt der Erteilung des ursprünglichen Bescheides eine andere Entscheidung als die getroffene ergehen müssen (vgl. zur Abgrenzung zwischen § 45 und § 48 SGB X für den Fall eines "in die Rechtswidrigkeit hineinlaufenden Bescheides" auch die Senatsentscheidung vom 27. Januar 2012 - L 5 R 395/10 m.w.N.).
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