Rechtsprechung
   LSG Hessen, 27.03.2012 - L 3 U 81/11   

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https://dejure.org/2012,9195
LSG Hessen, 27.03.2012 - L 3 U 81/11 (https://dejure.org/2012,9195)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27.03.2012 - L 3 U 81/11 (https://dejure.org/2012,9195)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11 (https://dejure.org/2012,9195)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKV Anl. 1 Nr. 2108; SGB VII § 9 Abs. 1
    Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Vorliegen eines Bandscheibenschadens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Vorliegen eines Bandscheibenschadens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht:

    Da mithin bereits revisionsrechtlich nicht zu beanstanden ist, dass das 2. Zusatzkriterium der Befundkonstellation "B2" vorliegt, kann hier dahinstehen, ob für die Befundkonstellation "B2", 1. Spiegelstrich - 1. Zusatzkriterium - 1. Alt als "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" auch ein bisegmentaler Befund ausreichen würde (so Sächsisches LSG vom 21.6.2010 - L 2 U 170/08 LW - und LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 11.7.2013 - L 6 U 59/11; Seidler und Bolm-Audorff in Grosser ua BK 2108, S 134, 138; anders Hessisches LSG Urteil vom 18.8.2009 - L 3 U 202/04 - und vom 27.3.2012 - L 3 U 81/11; Bayerisches LSG Urteil vom 31.1.2013 - L 17 U 244/06 ; Grosser in: Grosser ua BK 2108, S 83, 101) , was das LSG ebenfalls angenommen hat.
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Es kommt daher für den vorliegenden Fall nicht darauf an, ob als "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" (Befundkonstellation "B2" 1. Spiegelstrich, 1. Alt) auch ein bisegmentaler Befund ausreichen würde (so LSG Sachsen vom 21.6.2010 - L 2 U 170/08 LW - juris, das Gegenstand des Urteils des erkennenden Senats vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - ist; anders Hessisches LSG vom 27.3.2012 - L 3 U 81/11 - juris).
  • LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

    Bei einem bisegmentalen LWS3Bandscheibenschaden und dem Fehlen einer

    Um trotz fehlender Begleitspondylose bei einer solchen Erkrankung von einem belastungskonformen Schadensbild ausgehen zu können, fordert der Senat in seiner ständigen Rechtsprechung (Urteile des Senats vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06, vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11 - juris; vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 -juris; ebenso LSG Bayern, Urteile vom 31. Januar 2013 - L 17 U 244/06 - juris sowie vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Januar 2011 - L 8 U 4946/08 - juris; neuerdings ebenso Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage, Seite 537, Fußnote 293) auch in einer dritten LWS-Bandscheibe den Hinweis auf eine belastungsinduzierte Veränderung .

    Denn eine bandscheibenbedingte LWS-Erkrankung an den beiden unteren Segmenten entspricht dem typischen Degenerationsmuster in der durch Heben und Tragen nicht belasteten Bevölkerung (dazu Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung (BKV), Kommentar, M 2108, Seite 42; Grosser/Schröder im Anhang 1 der Konsensempfehlungen: Anmerkungen zu den nicht im Konsens beurteilten Fallkonstellationen Seite 219; Urteile des Senats vom 20. April 2010, a.a.O und vom 27. März 2012, a.a.O.).

    Der beim Kläger festgestellte Bandscheibenschaden an den beiden unteren LWS-Segmenten unterfällt daher der Konstellation B3, für die die Konsensarbeitsgruppe kein Einvernehmen erzielte und keine Anerkennungsempfehlung aussprach und für die der Senat in ständiger Rechtsprechung von einer zwar möglichen aber nicht mit Wahrscheinlichkeit nachgewiesenen beruflichen Verursachung ausgegangen ist (Urteile vom 18. August 2009, a.a.O., vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06 sowie vom 27. März 2012, a.a.O.).

  • LSG Sachsen, 29.01.2014 - L 6 U 111/11

    BK 2108 - Konstellation B2 erster Anstrich - zweisegmentaler Bandscheibenschaden

    Wie der erkennende Senat bereits entschieden hat, betrifft die Konstellation B2 erster Anstrich auch einen zweisegmentalen Bandscheibenschaden, da bei anderer Auslegung (mindestens drei befallene Bandscheiben, so u. a. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 27.03.2012, Az. L 3 U 81/11) der bisegmentale Bandscheibenschaden von der Konsensgruppe nicht geregelt worden wäre, wovon nicht auszugehen ist.
  • LSG Hessen, 23.01.2017 - L 9 U 61/15

    Gesetzliche Unfallversicherung

    Nicht zu folgen vermochte der Senat entsprechend der Gegenmeinung, die "mehrere Bandscheiben" mit mindestens drei gleichsetzt (Hessisches LSG vom 18. August 2009 L 3 U 202/04 und vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11; LSG Bayern vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07) und das Fehlen der Begleitspondylose in der B1 Konstellation durch die in der Konstellation B2 genannten Zusatzkriterien, die über die in den B Konstellationen grundsätzlich vorausgesetzten bandscheibenbedingten Erkrankung bei L5/S1 und/oder L4/L5 vorliegen müssten, "ersetzt" sieht.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 12.06.2014 - L 6 U 60/12

    Unfallversicherung (U)

    Der Senat kann sich daher nicht der Ansicht des Hessischen LSG (Urteil vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11 - juris; genauso Bayerisches LSG, Urteil vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07 - juris) anschließen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - L 17 U 275/14

    Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV ;

    Der Senat vertritt in Übereinstimmung mit diesen Ärzten und der Rechtsprechung des Hessischen und des Bayerischen LSG (Hess. LSG, Urteile vom 27.03.2012 - L 3 U 81/11 - und 18.08.2009 - L 3 U 202/04 -, Bayer. LSG, Urteile vom 20.08.2009 - L 2 U 330/07 - und vom 31.1.2013 - L 17 U 244/06) die Auffassung, dass bei der 1. Alternative des Zusatzkriteriums 1 der Konstellation B2 "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" mindestens drei Bandscheiben betroffen sein müssen.
  • SG Darmstadt, 14.02.2014 - S 3 U 38/09
    Der Ursachenzusammenhang ist jedoch nicht schon dann wahrscheinlich, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (vgl. LSG Hessen, Urteil vom 27.03.2011, L 3 U 81/11 m.w.N.).

    Die Kammer hält bei dieser Konstellation grundsätzlich den Zusammenhang nicht für wahrscheinlich, da für ihn die Argumente der Mitautoren der Konsensempfehlungen überzeugender sind, die der Begleitspondylose als Positivkriterium maßgebliche Bedeutung beimessen und nach denen ihr Fehlen in der Konstellation B3 gegen eine Expositionsabhängigkeit der bandscheibenbedingten Erkrankung spricht (vgl. ständige Rechtsprechung des Hessischen LSG, etwa LSG Hessen, Urteil vom 27.03.2011, L 3 U 81/11).

  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2016 - L 9 U 5101/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Der Ansatz der Gegenmeinung, die mehrere mit mindestens drei gleichsetzt (Hessisches LSG, Urteil vom 27.03.2012 - L 3 U 81/11 - ; LSG Bayern, Urteil vom 20.08.2009 - L 2 U 330/07 -, beide juris) und das Fehlen der Begleitspondylose in der B1-Konstellation durch die in der Konstellation B2 genannten Zusatzkriterien "ersetzt" sieht, überzeugt den Senat nicht.
  • LSG Hessen, 07.04.2014 - L 9 U 121/11

    Anerkennung und Entschädigung von Erkrankungen an der Lendenwirbelsäule als

    Damit bedarf es vorliegend auch keiner Entscheidung, ob für die Erfüllung des Kriteriums "an mehreren Bandscheiben" die Erkrankung von mindestens drei Bandscheiben zu fordern ist (so Urteil des Senats vom 24. August 2012 - L 9 U 268/09 sowie 3. Senat des Hessischen Landessozialgerichts, Urteil vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 20 August 2009 - L 2 U 330/07) oder hierfür bereits das Vorliegen eines bisegmentalen Bandscheibenschadens ausreicht (so Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11. Juli 2013 - L 6 U 59/11; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. Juni 2010 - L 2 U 170/08 LW sowie Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Januar 2012 - L 2 U 24/09 ZVW).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15

    Anerkennung einer Berufskrankheit

  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.07.2013 - L 6 U 59/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

  • LSG Hamburg, 12.12.2018 - L 2 U 24/15
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2015 - L 15 U 211/13

    Streit um die Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2016 - L 15 U 331/12
  • SG Fulda, 12.04.2013 - S 4 U 78/08
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