Rechtsprechung
   LSG Hessen, 27.04.2005 - L 6/7 KA 610/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,12147
LSG Hessen, 27.04.2005 - L 6/7 KA 610/03 (https://dejure.org/2005,12147)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27.04.2005 - L 6/7 KA 610/03 (https://dejure.org/2005,12147)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27. April 2005 - L 6/7 KA 610/03 (https://dejure.org/2005,12147)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,12147) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts; Zeitlich unbegrenzte Fortdauer des Amtes eines ehrenamtlichen Richters; Anspruch in Notfällen in Anspruch genommener Nichtvertragsärzte auf Teilnahme an der Honorarverteilung; Auslegung der vertragsärztlichen Gebührenordnung (GOÄ)

  • Wolters Kluwer

    (sozialgerichtliches Verfahren - ordnungsgemäße Besetzung der Richterbank - Entscheidungsbefugnis des Spruchkörpers - Fortdauer des Amtes eines ehrenamtlichen Richters gem § 13 Abs 3 S 1 SGG - sachgerechter und billigenswerter Grund - derzeitige Untätigkeit des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Fortdauer des Amtes eines ehrenamtlichen Richters gem § 13 Abs. 3 S. 1 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Schleswig, 24.10.2005 - 5 U 196/00

    Richterablehnung: "Gericht" im Sinne von § 45 ZPO bei Entscheidung über ein

    Nach einhelliger Auffassung hat jeder Spruchkörper bei Zweifeln an der ordnungsgemäßen Besetzung in eigener Zuständigkeit und ohne Mitwirkung des betroffenen Richters durch Beschluss über die Ordnungsmäßigkeit der Besetzung zu entscheiden (BVerfG BVerfGE 40, 356; 46, 34; 65, 152; 89, 359; VerfGH des Saarlandes NJW 1987, 3247, dazu BVerfG NJW 1991, 217; Hess. LSG, Urteil vom 27. April 2005 - L 6/7 KA 610/03 -, zitiert nach juris; Kissel, GVG, 4. Aufl., § 16 Rn 25, § 21 a Rn 3, § 21 e Rn 116).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht