Rechtsprechung
   LSG Hessen, 27.06.2012 - L 4 KA 47/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,21675
LSG Hessen, 27.06.2012 - L 4 KA 47/11 (https://dejure.org/2012,21675)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27.06.2012 - L 4 KA 47/11 (https://dejure.org/2012,21675)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27. Juni 2012 - L 4 KA 47/11 (https://dejure.org/2012,21675)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der Erweiterten Honorarverteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen; Eingriff in den verfassungsrechtlichen Eigentumsschutz durch Nachhaltigkeitsfaktor

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen der Erweiterten Honorarverteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen; Eingriff in den verfassungsrechtlichen Eigentumsschutz durch Nachhaltigkeitsfaktor

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Kürzung der Altersversorgung ehemaliger Vertragsärzte in Hessen rechtswidrig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Marburg, 18.08.2017 - S 12 KA 443/16
    Die Kürzung wegen vorzeitigen Verzichts nach § 4 Abs. 2 GEHV, eingeführt durch die EHV-Reform 2006, ist zulässig (vgl. bereits SG Marburg, Urt. v. 24.02.2010 - S 12 KA 289/08 - juris, Berufungsverfahren - L 4 KA 19/10 - wurde durch Erledigungserklärung beendet; SG Marburg, Urt. v. 24.02.2010 - S 12 KA 155/08 - , abgeändert durch LSG Hessen, Urt. v. 27.06.2012 - L 4 KA 47/11 - juris ).

    Die Beklagte konnte hier von der Schaffung eines Übergangsrechts absehen, da hierdurch nicht bisher anerkannte Teile des Anspruchssatzes aberkannt wurden, sondern im Ergebnis der Zahlbetrag vermindert wurde (vgl. SG Marburg, Urt. v. 24.02.2010 - S 12 KA 289/08 - juris, Berufungsverfahren - L 4 KA 19/10 - wurde durch Erledigungserklärung beendet; SG Marburg, Urt. v. 24.02.2010 - S 12 KA 155/08 - (unv.), abgeändert durch LSG Hessen, Urt. v. 27.06.2012 - L 4 KA 47/11 - juris ).

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