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   LSG Hessen, 27.06.2012 - L 4 KA 47/11   

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https://dejure.org/2012,21675
LSG Hessen, 27.06.2012 - L 4 KA 47/11 (https://dejure.org/2012,21675)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27.06.2012 - L 4 KA 47/11 (https://dejure.org/2012,21675)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27. Juni 2012 - L 4 KA 47/11 (https://dejure.org/2012,21675)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Leistungen der Erweiterten Honorarverteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen; Eingriff in den verfassungsrechtlichen Eigentumsschutz durch Nachhaltigkeitsfaktor

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der Erweiterten Honorarverteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen; Eingriff in den verfassungsrechtlichen Eigentumsschutz durch Nachhaltigkeitsfaktor

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Kürzung der Altersversorgung ehemaliger Vertragsärzte in Hessen rechtswidrig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Hessen, 10.06.2020 - L 4 KA 45/17
    Nur in diesem Fall - nicht hier - darf der Empfänger grundsätzlich auf den Fortbestand der ihm satzungsrechtlich zustehenden Versorgung vertrauen (so das der Entscheidung des Bundessozialgerichts vorausgehende Senatsurteil vom 27. Juni 2012 - L 4 KA 47/11 -, juris Rn. 82).
  • SG Marburg, 18.08.2017 - S 12 KA 443/16
    Die Kürzung wegen vorzeitigen Verzichts nach § 4 Abs. 2 GEHV, eingeführt durch die EHV-Reform 2006, ist zulässig (vgl. bereits SG Marburg, Urt. v. 24.02.2010 - S 12 KA 289/08 - juris, Berufungsverfahren - L 4 KA 19/10 - wurde durch Erledigungserklärung beendet; SG Marburg, Urt. v. 24.02.2010 - S 12 KA 155/08 - , abgeändert durch LSG Hessen, Urt. v. 27.06.2012 - L 4 KA 47/11 - juris ).

    Die Beklagte konnte hier von der Schaffung eines Übergangsrechts absehen, da hierdurch nicht bisher anerkannte Teile des Anspruchssatzes aberkannt wurden, sondern im Ergebnis der Zahlbetrag vermindert wurde (vgl. SG Marburg, Urt. v. 24.02.2010 - S 12 KA 289/08 - juris, Berufungsverfahren - L 4 KA 19/10 - wurde durch Erledigungserklärung beendet; SG Marburg, Urt. v. 24.02.2010 - S 12 KA 155/08 - (unv.), abgeändert durch LSG Hessen, Urt. v. 27.06.2012 - L 4 KA 47/11 - juris ).

  • LSG Hessen, 10.04.2019 - L 4 KA 29/17

    Anspruch auf erweiterte Honorarverteilung in der vertragsärztlichen Versorgung in

    (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. Juni 2012 - L 4 KA 47/11 -, Rn. 78, juris).
  • LSG Hessen, 10.04.2019 - L 4 KA 30/17

    Anspruch auf erweiterte Honorarverteilung in der vertragsärztlichen Versorgung in

    Die Anrechte des Einzelnen auf Leistungen der Rentenversicherung sind an die Stelle privater Vorsorge und Sicherung getreten und verlangen daher denselben Grundrechtsschutz, der dieser zukommt (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. Juni 2012 - L 4 KA 47/11 -, Rn. 78, juris).
  • LSG Hessen, 10.04.2019 - L 4 KA 31/17

    Anspruch auf erweiterte Honorarverteilung in der vertragsärztlichen Versorgung in

    Die Anrechte des Einzelnen auf Leistungen der Rentenversicherung sind an die Stelle privater Vorsorge und Sicherung getreten und verlangen daher denselben Grundrechtsschutz, der dieser zukommt (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. Juni 2012 - L 4 KA 47/11 -, Rn. 78, juris).
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