Rechtsprechung
   LSG Hessen, 27.10.2011 - L 8 KR 175/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    § 7 Abs 1 SGB 4; § 5 Abs 1 SGB 5; § 20 Abs 1 SGB 11; § 1 S 1 Nr 1 SGB 6; § 25 Abs 1 SGB 3

  • sozialrecht-heute.de

    Sozialversicherungspflicht; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit bei einer Tätigkeit in einer Einzelfirma eines nahen Familienangehörigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit bei einer Tätigkeit in einer Einzelfirma eines nahen Familienangehörigen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit bei einer Tätigkeit in einer Einzelfirma eines nahen Familienangehörigen; Sozialversicherungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Hessen, 18.03.2016 - L 9 AL 37/13

    Arbeitslosenversicherung

    Diese latente Rechtsmacht entfalle nicht dadurch, dass von ihr in "ruhigen Zeiten" kein Gebrauch gemacht werde (vgl. Hess. LSG, Urteile vom 27. Oktober 2011 - L 8 KR 337/09 -und L 8 KR 175/09 -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.02.2012 - L 9 KR 332/09

    Versicherungspflicht - abhänige Beschäftigung - (Mit-)Unternehmerschaft einer

    Es ist daher folgerichtig, eine von Anfang an latent vorhandene Rechtsmacht auch dann für eine abhängige Beschäftigung ausschlaggebend sein zu lassen, wenn von ihr konkret noch kein Gebrauch gemacht worden ist (Hessisches LSG, Urteil vom 27. Oktober 2011, Az.: L 8 KR 175/09, veröffentlicht in Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2012 - L 9 KR 332/09
    Es ist daher folgerichtig, eine von Anfang an latent vorhandene Rechtsmacht auch dann für eine abhängige Beschäftigung ausschlaggebend sein zu lassen, wenn von ihr konkret noch kein Gebrauch gemacht worden ist (Hessisches LSG, Urteil vom 27. Oktober 2011, Az.: L 8 KR 175/09, veröffentlicht in Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.02.2012 - L 9 KR 52/09

    Versicherungspflicht - abhängige Beschäftigung - (Mit-)Unternehmerschaft einer

    Es ist daher folgerichtig, eine von Anfang an latent vorhandene Rechtsmacht auch dann für eine abhängige Beschäftigung ausschlaggebend sein zu lassen, wenn von ihr konkret noch kein Gebrauch gemacht worden ist (Hessisches LSG, Urteil vom 27. Oktober 2011, L 8 KR 175/09, veröffentlicht in Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.02.2012 - L 9 KR 259/09

    Versicherungspflicht - abhängige Beschäftigung - (Mit-) Unternehmerschaft einer

    Es ist daher folgerichtig, eine von Anfang an latent vorhandene Rechtsmacht auch dann für eine abhängige Beschäftigung ausschlaggebend sein zu lassen, wenn von ihr konkret noch kein Gebrauch gemacht worden ist (Hessisches LSG, Urteil vom 27. Oktober 2011, L 8 KR 175/09, veröffentlicht in Juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2013 - L 11 KR 569/11
    Auch das von der Beigeladenen zu 2) als Beleg vorgetragene Zitat aus dem Urteil des Hessischen LSG vom 27.10.2011 - L 8 KR 175/09 - wendet sich nicht gegen die bereits im ersten Satz der Gründe dieser Entscheidung festgestellte Zulässigkeit einer Feststellungsklage, sondern stellt im Rahmen der gebotenen Abwägung bei der Prüfung des versicherungsrechtlichen Status nach Auffassung des Hessischen LSG nur ein (letztes) Argument dafür dar, dass für eine Änderung der bisherigen Beurteilung keine gewichtige Gründe sprechen.
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