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   LSG Hessen, 27.11.2018 - L 3 U 224/15   

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https://dejure.org/2018,53541
LSG Hessen, 27.11.2018 - L 3 U 224/15 (https://dejure.org/2018,53541)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27.11.2018 - L 3 U 224/15 (https://dejure.org/2018,53541)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27. November 2018 - L 3 U 224/15 (https://dejure.org/2018,53541)
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  • BSG, 14.06.1978 - 10 RV 31/77

    Klagerücknahme - Prozeßunfähiger Beteiligter - Widerruf - Frist

    Auszug aus LSG Hessen, 27.11.2018 - L 3 U 224/15
    Ihr Widerruf ist nur unter den engen Voraussetzungen der Nichtigkeits- oder Restitutionsklage (§§ 579, 580 Zivilprozessordnung - ZPO -) möglich (BSG Urteil vom 14.06.1978 - 9/10 RV 31/77 - juris).
  • BSG, 29.05.1980 - 9 RV 8/80
    Auszug aus LSG Hessen, 27.11.2018 - L 3 U 224/15
    Sie setzt Prozessfähigkeit des Klägers voraus und muss zudem eindeutig, klar, unmissverständlich und bedingungslos ausgesprochen werden (BSG, Urt. v. 29.05.1980 - 9 RV 8/80 - juris; Keller in: Meyer-Ladewig, SGG, 12. Auflage, § 156 Rn. 1a).
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