Rechtsprechung
   LSG Hessen, 28.01.2016 - L 8 KR 375/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,5360
LSG Hessen, 28.01.2016 - L 8 KR 375/13 (https://dejure.org/2016,5360)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28.01.2016 - L 8 KR 375/13 (https://dejure.org/2016,5360)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - L 8 KR 375/13 (https://dejure.org/2016,5360)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,5360) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletztengeldbezug während einer Haftzeit; Beiträge zur Rentenversicherung; Kein freigewähltes Arbeitsverhältnis

  • rechtsportal.de

    Verletztengeldbezug während einer Haftzeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 01.07.1998 - 2 BvR 441/90

    Arbeitspflicht

    Auszug aus LSG Hessen, 28.01.2016 - L 8 KR 375/13
    Auch habe das Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 1. Juli 1998, Az. 2 BvR 441/90) festgestellt, dass § 198 Abs. 3 StVollzG verfassungsgemäß sei.

    Demgegenüber handelt es sich bei der Tätigkeit im Strafvollzug um Pflichtarbeit unter der öffentlich-rechtlichen Verantwortung der Vollzugsbehörden im Rahmen des Resozialisierungszwecks des Strafvollzugs (vgl. BVerfG, Urteil vom 1. Juli 1998 - 2 BvR 441/90 ua, Juris Rn. 149).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 13.08.2008 - L 4 R 67/08

    Berücksichtigung von Zeiten einer Strafhaft als rentenrechtliche Zeit -

    Auszug aus LSG Hessen, 28.01.2016 - L 8 KR 375/13
    Die Einbeziehung von Strafgefangenen in die GRV setzt gem. § 190 StVollzG eine besondere bundesgesetzliche Regelung gem. § 198 StVollzG voraus (so auch Landessozialgericht Rheinland-Pfalz" Urteil vom 13. August 2008, L 4 R 67/08, veröffentl. in Juris), an der es bisher fehlt.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 19.01.2015 - L 2 R 549/12
    Auszug aus LSG Hessen, 28.01.2016 - L 8 KR 375/13
    Die Beklagte war aufgrund ihrer Zuständigkeit zur Prüfung der Beitragszahlung und Meldung für sonstige Versicherte gem. § 212 und § 212a Abs. 1 SGB VI befugt, die Notwendigkeit einer Beitragsentrichtung der Klägerin für den Beigeladenen zu prüfen und aufgrund des Ergebnisses der Prüfung Beitragszahlungen mittels Bescheid geltend zu machen (für die Beitragsforderung eines Rentenversicherungsträgers gegenüber der Pflegekasse für eine Pflegeperson als sonstige Versicherten: Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. Januar 2015, Az. L 2 R 549/12, veröffentl. in Juris, nicht rechtkräftig; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29. September 2011, Az. L 1 R 120/11 B ER, veröffentl. in Juris für die Beitragsforderung eines Rentenversicherungsträgers gegenüber einer Krankenkasse für einen Versicherten mit Krankengeldanspruch als sonstigen Versicherten).
  • LSG Schleswig-Holstein, 29.09.2011 - L 1 R 120/11

    Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen gegenüber der Krankenkasse

    Auszug aus LSG Hessen, 28.01.2016 - L 8 KR 375/13
    Die Beklagte war aufgrund ihrer Zuständigkeit zur Prüfung der Beitragszahlung und Meldung für sonstige Versicherte gem. § 212 und § 212a Abs. 1 SGB VI befugt, die Notwendigkeit einer Beitragsentrichtung der Klägerin für den Beigeladenen zu prüfen und aufgrund des Ergebnisses der Prüfung Beitragszahlungen mittels Bescheid geltend zu machen (für die Beitragsforderung eines Rentenversicherungsträgers gegenüber der Pflegekasse für eine Pflegeperson als sonstige Versicherten: Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. Januar 2015, Az. L 2 R 549/12, veröffentl. in Juris, nicht rechtkräftig; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29. September 2011, Az. L 1 R 120/11 B ER, veröffentl. in Juris für die Beitragsforderung eines Rentenversicherungsträgers gegenüber einer Krankenkasse für einen Versicherten mit Krankengeldanspruch als sonstigen Versicherten).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht