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   LSG Hessen, 28.02.2002 - L 14 KR 406/98   

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https://dejure.org/2002,9690
LSG Hessen, 28.02.2002 - L 14 KR 406/98 (https://dejure.org/2002,9690)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28.02.2002 - L 14 KR 406/98 (https://dejure.org/2002,9690)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28. Februar 2002 - L 14 KR 406/98 (https://dejure.org/2002,9690)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Feststellung einer Aufnahme in eine Familienversicherung des versicherten Ehepartners; Gesamteinkommen; Berücksichtigung des Sparerfreibetrages bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 14.02.2020 - L 4 KR 2701/17

    Krankenversicherung - Familienversicherung - Gesamteinkommen - Einkommensgrenze -

    Bei Statusentscheidungen im Versicherungsrecht - und um eine derartige Entscheidung handelt es sich bei der Feststellung des Bestehens einer Familienversicherung - ist grundsätzlich eine vorausschauende Betrachtungsweise angezeigt (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2000 - B 10 KR 3/99 R - juris, Rn. 29 auch zum Folgenden; LSG Hessen, Urteil vom 28. Februar 2002 - L 14 KR 406/98 - juris, Rn. 18; a.A. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Februar 2012 - L 11 KR 4779/10 - juris, Rn. 28).

    Dies gilt auch für rückwirkende Entscheidungen (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2000 - B 10 KR 3/99 R - juris, Rn. 30 m.w.N.; LSG Hessen, Urteil vom 28. Februar 2002 - L 14 KR 406/98 - juris, Rn. 18), wie hier eine vorliegt.

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