Rechtsprechung
   LSG Hessen, 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,9581
LSG Hessen, 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B (https://dejure.org/2014,9581)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B (https://dejure.org/2014,9581)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28. April 2014 - L 2 AS 708/13 B (https://dejure.org/2014,9581)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,9581) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Höhe der Terminsgebühr bei mehreren gemeinsam aufgerufenen Verfahren in einem Termin

  • rechtsportal.de

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Höhe der Terminsgebühr bei mehreren gemeinsam aufgerufenen Verfahren in einem Termin

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Höhe der Terminsgebühr bei mehreren gemeinsam aufgerufenen Verfahren in einem Termin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)

    § 14 RVG
    Die durchschnittliche Terminsdauer vor dem Sozialgericht beträgt 30 Minuten.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 599



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2016 - L 19 AS 646/16

    PKH-Verfahren; Wahlmöglichkeit bei Abrechnung verbundener Verfahren

    Die anderen, in der Rechtsprechung vertretenen Ansätze zur Bemessung der Terminsgebühren in dieser Fallgestaltung - Bestimmung der Terminsgebühren mit je nach Einzelfall zu bemessenem Abschlag von der Mittelgebühr oder Bestimmung der Terminsgebühr für ein einzelnes Verfahren anhand der gesamten Terminsdauer und Ansatz der Mindestgebühr für die weiteren Verfahren (vgl. hierzu LSG Hessen, Beschluss vom 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B - mit Darstellung des Meinungsstandes) hält der Senat, insbesondere unter Berücksichtigung von Praktikabilitätserwägungen und dem Gesichtspunkt der Transparenz der Ermittlung einer Betragsrahmengebühr, für nicht sachgerecht.

    Bei der Beurteilung des Umfangs und der Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit bei dem Mitwirken an der verfahrensbeenden Einigung betreffend zehn Verfahren durch Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs ist der aus der Vertretung der Kläger in zehn Parallelfällen sich ergebende Synergieeffekt mit zu berücksichtigen (vgl. Beschluss des Senats vom 16.12.2015 - L 19 AS 1475/15 B; LSG Hessen, Beschluss vom 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B; LSG Bayern, Beschluss vom 07.11.2011 - L 15 B 939/08 SF KO).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2015 - L 19 AS 1475/15

    Beschwerde des beigeordneten Prozessbevollmächtigten gegen die Festsetzung seiner

    Ergibt sich aus der Niederschrift über den Termin keine andere Zuordnung, ist die Gesamtdauer des Termins gleichmäßig auf die aufgerufenen Verfahren aufzuteilen und die Gesamtdauer des Termins durch die Anzahl der verhandelten Streitsachen und den errechneten Zeitaufwand an einer durchschnittlichen Terminsdauer vor den Sozialgerichten von 30 bis 50 Minuten zu messen (vgl. LSG Bayern, Beschluss vom 23.09.2015 - L 15 SF 273/14 E; LSG Hessen, Beschluss vom 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B - mit Darstellung des Meinungstandes; LSG Sachsen, Beschlüsse vom 06.12.2013 - L 8 AS 527/13 B KO - und vom 19.06.2013 - L 8 AS 45/12 B KO - m.w.N.).

    Die anderen, in der Rechtsprechung vertretenen Ansätze zur Bemessung der Terminsgebühren in dieser Fallgestaltung - Bestimmung der Terminsgebühren mit je nach Einzelfall zu bemessenem Abschlag von der Mittelgebühr oder Bestimmung der Terminsgebühr für ein einzelnes Verfahren anhand der gesamten Terminsdauer und Ansatz der Mindestgebühr für die weiteren Verfahren - (vgl. hierzu LSG Hessen, Beschluss vom 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B - mit Darstellung des Meinungstandes) hält der Senat, insbesondere unter Berücksichtigung von Praktikabilitätserwägungen und dem Gesichtspunkt der Transparenz der Ermittlung einer Betragsrahmengebühr, für nicht sachgerecht.

    Das Sozialgericht hat zutreffend bei Beurteilung des Umfangs und der Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit bei dem zeitgleichen Mitwirken an der verfahrensbeenden Einigungen durch Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs den sich aus der Vertretung des Klägers in zwei Parallelfällen ergebenden Synergieeffekt mitberücksichtigt (vgl. hierzu LSG Hessen, Beschluss vom 28.904.2014 - L 2 AS 708/13 B - LSG Bayern, Beschluss vom 07.11.2011 - L 15 B 939/08 SF KO).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2016 - L 19 AS 1256/15

    Vergütungsanspruch des für eine sozialgerichtliche Untätigkeitsklage

    Die Terminsdauer von 35 Minuten entspricht einer durchschnittlichen Terminsdauer vor den Sozialgerichten von 30 bis 50 Minuten (vgl. Beschluss des Senats vom 16.12.2015 - L 19 AS 1475/15 B - LSG Bayern, Beschluss vom 23.09.2015 - L 15 SF 273/14 E - LSG Hessen, Beschluss vom 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B - mit Darstellung des Meinungstandes; LSG Sachsen, Beschlüsse vom 06.12.2013 - L 8 AS 527/13 B KO - und vom 19.06.2013 - L 8 AS 45/12 B KO - m.w.N.).
  • LSG Hessen, 23.06.2014 - L 2 AS 568/13
    Von der grundsätzlich von der Staatskasse zu erstattenden und im Kostenfestsetzungsbeschluss nach § 55 RVG sowie nach Erinnerung und Beschwerde gemäß § 56 RVG festzustellenden Vergütung ist zwar nach § 58 Abs. 2 RVG ein vom Gegner des Ausgangsverfahrens bereits angewiesener anteiliger Betrag bei Auszahlung der Prozesskostenhilfe vollständig anzurechnen (vgl. Beschluss des erkennenden Senates vom 28. April 2014 - L 2 AS 708/13 B, juris Rn. 55).

    Auf diesen Betrag muss sich der Beschwerdegegner allerdings die vom Gegner des Ausgangsverfahrens am 1. April 2009 gezahlten außergerichtlichen Kosten in Höhe von 476, 00 EUR nach § 58 Abs. 2 RVG anrechnen lassen (vgl. Beschlüsse des erkennenden Senats vom 28. April 2014 - L 2 AS 708/13 B, juris Rn. 55, vom 10. August 2012 - L 2 SO 17/12 B und vom 28. Januar 2013 - L 2 AS 36/12 B).

  • VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 16/17

    Verfassungsbeschwerde begründet; Kostenfestsetzung; Erinnerung; Anhörungsrüge;

    Ungeachtet der Frage, wie in diesen Konstellationen die genaue Höhe der Terminsgebühr im Fall von Betragsrahmengebühren zu bestimmen ist (vgl. zum Streitstand: HessLSG, Beschluss vom 28. April 2014 - L 2 AS 708/13 B -, juris Rn. 38 ff), folgt aus der Eigenständigkeit der in den jeweiligen Verfahren angefallenen Terminsgebühr jedenfalls, dass keine geringere als die nach dem Vergütungsverzeichnis zum RVG (VV RVG) festgelegte Mindestgebühr bestimmt werden kann, wie schon aus dem Begriff der "Mindest"-Gebühr hervorgeht.
  • LSG Sachsen, 14.07.2016 - L 8 AS 644/14

    Anrechnung; Kostenerstattung; PKH-Vergütung

    Da die bei einem verfahrensbeendenden Vergleich zu berücksichtigende Sach- und Rechtslage denknotwendig den gesamten Sach- und Streitstoff und alle im Prozess auftauchenden Rechtsfragen zu rekapitulieren hat, spricht vieles dafür, die Höhe der Erledigungsgebühr in aller Regel an die im Verfahren verdiente Verfahrensgebühr anzulehnen; dies hat der Gesetzgeber mit der Neufassung der Nrn. 1005f. pauschalisierend aufgegriffen (so schon Senatsbeschluss vom 05.07.2013 - L 8 AS 627/12 B KO - unveröffentlicht; Hessisches Landessozialgericht [LSG], Beschluss vom 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B - juris RdNr. 51).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2018 - L 19 AS 1472/17
    Die anderen, in der Rechtsprechung vertretenen Ansätze zur Bemessung der Terminsgebühren in dieser Fallgestaltung - Bestimmung der Terminsgebühren mit je nach Einzelfall zu bemessenem Abschlag von der Mittelgebühr oder Bestimmung der Terminsgebühr für ein einzelnes Verfahren anhand der gesamten Terminsdauer und Ansatz der Mindestgebühr für die weiteren Verfahren (vgl. hierzu LSG Hessen, Beschluss vom 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B - mit Darstellung des Meinungsstandes) hält der Senat, insbesondere unter Berücksichtigung von Praktikabilitätserwägungen und dem Gesichtspunkt der Transparenz der Ermittlung einer Betragsrahmengebühr, für nicht sachgerecht (Beschluss des Senats vom 06.10.2016 - L 19 AS 646/16 B).
  • LSG Bayern, 23.09.2015 - L 15 SF 273/14

    Erinnerungen nach § 55 RVG

    Da aus dem Protokoll der mündlichen Verhandlung nicht ersichtlich sei, wieviel Zeit die Erörterung der einzelnen Verfahren jeweils in Anspruch genommen habe, sei die gesamte Verfahrensdauer durch die Anzahl der Verfahren zu teilen; das SG hat dabei auf die Rechtsprechung des Hessischen LSG, Beschluss vom 28.04.2014, Az.: L 2 AS 708/13 B, sowie des LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.06.2012, Az.: L 12 AS 2173/11 B, verwiesen.
  • LSG Sachsen, 14.07.2016 - 8 AS 644/14

    Anrechnung; Kostenerstattung; PKH-Vergütung

    Da die bei einem verfahrensbeendenden Vergleich zu berücksichtigende Sach- und Rechtslage denknotwendig den gesamten Sach- und Streitstoff und alle im Prozess auftauchenden Rechtsfragen zu rekapitulieren hat, spricht vieles dafür, die Höhe der Erledigungsgebühr in aller Regel an die im Verfahren verdiente Verfahrensgebühr anzulehnen; dies hat der Gesetzgeber mit der Neufassung der Nrn. 1005f. pauschalisierend aufgegriffen (so schon Senatsbeschluss vom 05.07.2013 - L 8 AS 627/12 B KO - unveröffentlicht; Hessisches Landessozialgericht [LSG], Beschluss vom 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B - juris RdNr. 51).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht