Rechtsprechung
   LSG Hessen, 28.08.2009 - L 5 R 445/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,12354
LSG Hessen, 28.08.2009 - L 5 R 445/07 (https://dejure.org/2009,12354)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28.08.2009 - L 5 R 445/07 (https://dejure.org/2009,12354)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28. August 2009 - L 5 R 445/07 (https://dejure.org/2009,12354)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücknahme der Entscheidung über die Gewährung von Rente für schwerbehinderte Menschen wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenzen sowie über die Erstattung eines Überzahlungsbetrages; Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Zukunft aufgrund des Eintritts wesentlicher Änderungen in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung; Erfüllung des Merkmals "wesentlich" i.S.d. § 48 Abs. 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch SGB X durch nachträglichen Entzug der dem ursprünglich erlassenen Verwaltungsakt zugrundeliegenden Rechtsgrundlage; Anrechnung des aus eigener selbstständiger Tätigkeit des Einkommensempfängers herrührenden Einkommens auf die Hinterbliebenenrente; Parallelität von Einkommensteuerrecht und Sozialversicherungsrecht i.R.d. Zuordnung zum Arbeitseinkommen und bei der Höhe des Arbeitseinkommens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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