Rechtsprechung
   LSG Hessen, 29.01.2015 - L 8 KR 339/11   

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https://dejure.org/2015,2989
LSG Hessen, 29.01.2015 - L 8 KR 339/11 (https://dejure.org/2015,2989)
LSG Hessen, Entscheidung vom 29.01.2015 - L 8 KR 339/11 (https://dejure.org/2015,2989)
LSG Hessen, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - L 8 KR 339/11 (https://dejure.org/2015,2989)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Die Beteiligten streiten über den Anspruch der Klägerin auf Versorgung mit einer vollstationären Krankenhausbehandlung zur Liposuktion ihrer Oberschenkel beidseits.

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Liposuktion beider Oberschenkel - Reithosen-Phänomen; nach Gutachten: Lipodystrophie (Fettverteilungsstörung) und Lymphödem (Störung des Lymphabflusses)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • SG Dresden, 13.03.2015 - S 47 KR 541/11

    Krankenkasse muss Fettabsaugung bezahlen

    Unter Berücksichtigung der eingeschränkten praktischen Möglichkeiten erzielbarer Evidenz ist die derzeitige Studienlage noch hinreichend im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V. (a.A. u.a. zuletzt: Urteil des Hessischen LSG vom 29.01.2015 - L 8 KR 339/11 - JURIS-Dok. Rdnr. 42 ff., dem Gutachten des MDK folgend; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13.12.2005 - L 4 KR 351/7/11 - JURIS-Dok. Rdnr. 32 m.w.N. sowie diesem folgend: Sächsisches LSG, Urteil vom 16.01.2014 - L 1 KR 229/10 - JURIS-Dok. Rdnr. 47 ff.) Andernfalls gelangte man im Bereich der stationären Krankenhausbehandlung bei einem so erheblichen Erkrankungsstadium wie dem der Klägerin trotz des Vorhandenseins der bisher einzigen, letztlich potentiell wirksamen Behandlungsmethode zu einer faktischen Behandlungsverweigerung.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2016 - L 4 KR 438/13

    Krankenversicherung - Kostenübernahme einer stationären Liposuktionsbehandlung -

    Bei dieser Entscheidung musste sich der Senat nicht mit der von der Beklagten zitierten Rechtsprechung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg oder der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Sachsen vom 16. Januar 2014, L 1 KR 229/10, der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Hessen vom 29. Januar 2015, L 8 KR 339/11 oder der Rechtsprechung des BSG, a.a.O. auseinandersetzen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.08.2016 - L 16/1 KR 303/15

    Krankenversicherung - Liposuktion im Rahmen einer vollstationären

    Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten BSG Rechtsprechung, dass auch eine stationäre Behandlung den Qualitätskriterien des § 2 Abs. 1 S 3 SGB V entsprechen müsse, habe nun auch das Hessische LSG mit Urteil vom 29. Januar 2015 (L 8 KR 339/11) einen Anspruch auf stationäre Liposuktion abgelehnt.

    Der 8. Senat des Hessischen LSG (Urteil vom 29. Januar 2015, aaO) hat sich von der gegenteiligen Auffassung des 1. Senats ( aaO) abgewandt, da diese angesichts der klarstellenden Äußerungen des Bundessozialgerichts in der Entscheidung vom März 2013 nicht mehr aufrechterhalten werden könne.

  • LSG Hessen, 18.05.2017 - L 8 KR 159/16

    Krankenversicherung; Kostenerstattung für eine Fettabsaugung mittels Liposuktion;

    Nach Überzeugung des Senats sind zudem zur Qualität und Wirksamkeit der Liposuktion zurzeit keine dem Wissenschaftlichkeitsgebot des § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V entsprechenden zuverlässigen, wissenschaftlich nachprüfbaren Aussagen möglich (vgl. Urteile des Senats vom 29. Januar 2015, L 8 KR 339/11, juris sowie vom 11. Juni 2015, L 8 KR 148/12).
  • FG Rheinland-Pfalz, 18.08.2016 - 4 K 2173/15

    Aufwendungen für die operative Entfernung eines Lipödems (Fettverteilungsstörung

    Für eine abweichende Beurteilung bietet die neuere sozialgerichtliche Rechtsprechung, nach welcher - auch derzeit - ein wissenschaftlicher Beleg der Wirksamkeit der Liposuktion zur Behandlung eines Lipödems fehle (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 8 KR 339/11 -, juris, Rdn. 43; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05. Februar 2015 - L 5 KR 228/13 -, juris, Rdn. 21; SG Gelsenkirchen, Urteil vom 05. März 2015 - S 17 KR 412/14 -, juris, Rdn. 20), keine hinreichenden Anhaltspunkte.
  • SG München, 16.06.2016 - S 7 KR 409/15

    Rücknahme einer Genehmigungsfiktion (§ 13 Abs. 3a SGB V) - Mammareduktionsplastik

    Mit Blick auf die bislang zur Liposuktion ergangene obergerichtliche Rechtsprechung dürfte dagegen bei dieser Behandlung von einer Rechtswidrigkeit des fingierten Bewilligungsbescheides auszugehen sein, da auch im stationären Bereich eine Leistungsverpflichtung der GKV derzeit nicht in Betracht kommt, da diese Behandlungsmethode nicht dem Qualitäts- und Wissenschaftlichkeitsgebot des § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V entspricht (vgl. insoweit die überzeugenden Ausführungen der obergerichtlichen Rechtsprechung, z. B. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.04.2012 - L 4 KR 595/11 und Urteil vom 01.03.2013 - L 4 KR 3517/11; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.01.2014 - L 16 KR 558/13; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 16.01.2014 - L 1 KR 229/10; LSG Hessen, Urteil vom 29.01.2015 - L 8 KR 339/11; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.02.2015 - L 5 KR 228/13).
  • LSG Hessen, 18.05.2017 - L 8 KR 42/16

    Krankenversicherung; Kostenerstattung für Liposuktionen; Keine positive

    Nach Überzeugung des Senats sind zudem zur Qualität und Wirksamkeit der Liposuktion zurzeit keine dem Wissenschaftlichkeitsgebot des § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V entsprechenden zuverlässigen, wissenschaftlich nachprüfbaren Aussagen möglich (vgl. Urteile des Senats vom 29. Januar 2015, L 8 KR 339/11, juris sowie vom 11. Juni 2015, L 8 KR 148/12).
  • LSG Hamburg, 03.04.2019 - L 1 KR 1/19
    Es fehlten bislang wissenschaftlich einwandfrei durchgeführte Studien über die Zahl der behandelten Fälle und die Wirksamkeit der streitigen Behandlungsmethode (so auch Hessisches LSG, Urteil vom 29.01.2015, L 8 KR 339/11; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.02.2015, L 5 KR 199/14; Thüringer LSG, Beschluss vom 20.04.2015, L 6 KR 1935/12 B).

    Es fehlen bislang wissenschaftlich einwandfrei durchgeführte Studien über die Zahl der behandelten Fälle und die Wirksamkeit der streitigen Behandlungsmethode (so auch Hessisches LSG, Urteil vom 29.01.2015, L 8 KR 339/11; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.02.2015, L 5 KR 199/14; Thüringer LSG, Beschluss vom 20.04.2015, L 6 KR 1935/12 B).

  • LSG Bayern, 08.04.2015 - L 5 KR 81/14

    Ambulante Liposuktion

    Wie zuletzt auch das LSG Hessen mit Urteil vom 29.01.2015 - L 8 KR 339/11 ausgeführt hat, besteht kein Anspruch auf eine ärztliche Liposuktion, da die streitige Behandlung nicht dem Qualitäts- und Wissenschaftsgebot des § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V entspricht.
  • LSG Baden-Württemberg, 09.11.2018 - L 4 KR 2696/16

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf stationäre Liposuktion bei Lipödem -

    Eine solche "S1-Leitlinie" ist kein Beleg für Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit der Behandlungsmethode im Sinne der Kriterien der evidenzbasierten Medizin (LSG Hessen, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 8 KR 339/11 - juris, Rn. 45).
  • SG Duisburg, 25.08.2017 - S 17 KR 138/17
  • SG Gelsenkirchen, 30.01.2017 - S 43 KR 806/16
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