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   LSG Hessen, 29.02.2008 - L 5 R 195/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4817
LSG Hessen, 29.02.2008 - L 5 R 195/06 (https://dejure.org/2008,4817)
LSG Hessen, Entscheidung vom 29.02.2008 - L 5 R 195/06 (https://dejure.org/2008,4817)
LSG Hessen, Entscheidung vom 29. Februar 2008 - L 5 R 195/06 (https://dejure.org/2008,4817)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 45 Abs 2 S 3 Nr 3 Halbs 2 SGB 10, § 45 Abs 1 SGB 10, § 45 Abs 2 S 2 SGB 10, § 45 Abs 3 SGB 10, § 45 Abs 4 SGB 10
    Rücknahme eines Bescheides über eine Rentennachzahlung - Hinzuverdienst - grobe Fahrlässigkeit - Anwaltsverschulden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Rücknahme eines sozialrechtlichen Bewilligungsbescheides wegen fehlenden Vertrauens in den Bestand des Bescheides aufgrund grob fahrlässiger Unkenntnis von dessen Rechtswidrigkeit; Maßgeblichkeit des Verschuldens eines Prozessbevollmächtigten für das ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Rentenversicherung: Vertrauensschutz bei Rentenbescheid

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Nach Ablauf der Vollmacht ist Anwaltswissen einem Versicherten nicht mehr zuzurechnen

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Rentenbescheid ist verbindlich

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vertrauensschutz bei Rentenbescheid

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Rentenversicherung: Vertrauensschutz bei Rentenbescheid

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 25.01.2022 - L 11 R 2539/20
    Dabei kann der Senat offenlassen, ob der Kläger und/oder sein Bevollmächtigter (vgl dazu zB auch Hessisches LSG 29.02.2008, L 5 R 195/06) den gesamten Bescheid vom 25.04.2016 tatsächlich gelesen hat oder nicht.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2014 - L 9 AS 542/13
    mit der Zweckerreichung (Vollkommer in: Zöller, ZPO, 30. Auflage 2014, § 85 Rn. 23, § 86 Rn.1; Bendtsen aaO., § 86 Rn. 2; vgl. auch Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. Februar 2008 - L 5 R 195/06 -, juris, Rn. 26).
  • BSG, 10.05.2021 - B 13 R 173/20 B
    Die Klägerin bringt vor, mit der angegriffenen Entscheidung sei das LSG zudem von Entscheidungen des 5. Senats des LSG Sachsen-Anhalt (Urteil vom 17.2.2015 - L 5 R 900/13) und des Hessischen LSG (Urteil vom 29.2.2008 - L 5 R 195/06) abgewichen.
  • LSG Baden-Württemberg, 31.08.2012 - L 4 R 1877/11
    Eine Rückzahlung überzahlter Rentenbeträge könne nur erfolgen, wenn Versicherte die Auszahlung dieser Beträge durch wissentlich falsche Angaben erschlichen hätten (Verweis auf Landessozialgericht Hessen, Urteil vom 29. Februar 2008 - L 5 R 195/06 - in juris).
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