Rechtsprechung
   LSG Hessen, 29.04.2016 - L 4 SO 86/14 ZVW   

Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Hessen, 29.04.2016 - L 4 SO 85/14
    Soweit sich die Klage mit den Klagen in den Verfahren L 4 SO 86/14 ZVW und L 4 SO 80/14 ZVW überschneidet ist diese wegen doppelter Rechtshängigkeit bereits unzulässig.

    Insoweit wird auf die Begründung des angegriffenen Urteils und die Entscheidungen vom heutigen Tage in den Parallelverfahren (L 4 SO 86/14 ZVW und L 4 SO 80/14 ZVW) verwiesen.

  • BSG, 02.06.2017 - B 8 SO 43/16 BH
    Soweit sich die Klage mit den Klagen in den Verfahren L 4 SO 86/14 ZVW und L 4 SO 80/14 ZVW überschneidet ist diese wegen doppelter Rechtshängigkeit bereits unzulässig.

    Insoweit wird auf die Begründung des angegriffenen Urteils und die Entscheidungen vom heutigen Tage in den Parallelverfahren (L 4 SO 86/14 ZVW und L 4 SO 80/14 ZVW) verwiesen.

  • BSG, 26.04.2018 - B 8 SO 69/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Hessisches LSG 29.04.2016 - L 4 SO 86/14 ZVW.

    Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 29. April 2016 - L 4 SO 86/14 ZVW - wird als unzulässig verworfen.

  • BSG, 25.04.2018 - B 8 SO 68/17 B

    SGB-XII -Leistungen

    Diese Prüfung habe das LSG bezogen auf den streitbefangenen Zeitraum nach wie vor nicht durchgeführt; auch die in Bezug genommene Entscheidung im Parallelverfahren (L 4 SO 86/14 ZVW) enthalte diese Prüfung nicht.
  • SG Osnabrück, 06.09.2017 - S 4 SO 169/17
    Allerdings hält es die Kammer für notwendig, eine offensichtliche Haltlosigkeit nicht erst ausnahmsweise bei völliger Aussichtslosigkeit anzunehmen, sondern sieht es als geboten an, diese Frage unter Rückgriff auf die für die Prozesskostenhilfe geltenden Maßstäbe zu lösen (in diese Richtung wohl auch Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29. April 2016 - L 4 SO 86/14 ZVW -, juris, Rn. 41 f.).
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