Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Anspruch auf Zuschuss für einen orthopädischen Bürostuhl im Rahmen von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• sozialrechtsiegen.de

  Anspruch auf angepassten Bürostuhl gegenüber Rentenversicherungsträger

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Anspruch auf orthopädischen Bürostuhl?

Verfahrensgang

• SG Darmstadt, 04.01.2017 - S 23 R 495/15
• LSG Hessen, 29.05.2018 - L 2 R 50/17

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 29.03.2006 - B 13 RJ 37/05 R

  Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation - persönliche Voraussetzungen - …

  Auszug aus LSG Hessen, 29.05.2018 - L 2 R 50/17

  Dabei ist der Begrifft der - im Gesetz nicht definierten - Erwerbsfähigkeit als Fähigkeit des Versicherten zu verstehen, seinen bisherigen Beruf oder seine bisherige Tätigkeit weiter ausüben zu können (vgl. BSG, Urteil vom 29. März 2006, B 13 RJ 37/05 R; BSG, Urteil vom 14. März 1979, 1 RA 43/78).
• BSG, 17.10.2006 - B 5 RJ 15/05 R

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - persönliche Voraussetzungen - …

  Auszug aus LSG Hessen, 29.05.2018 - L 2 R 50/17

  Zu prüfen ist in diesem Zusammenhang, ob der Versicherte unabhängig von den Besonderheiten des gerade innegehaltenen Arbeitsplatzes den typischen Anforderungen des ausgeübten Berufs noch nachkommen kann (vgl. BSG, Urteil vom 17. Oktober 2006, B 5 RJ 15/05 R).
• BSG, 14.03.1979 - 1 RA 43/78

  Kraftfahrzeughilfe im Rahmen berufsfördernder Rehabilitationsmaßnahmen

  Auszug aus LSG Hessen, 29.05.2018 - L 2 R 50/17

  Dabei ist der Begrifft der - im Gesetz nicht definierten - Erwerbsfähigkeit als Fähigkeit des Versicherten zu verstehen, seinen bisherigen Beruf oder seine bisherige Tätigkeit weiter ausüben zu können (vgl. BSG, Urteil vom 29. März 2006, B 13 RJ 37/05 R; BSG, Urteil vom 14. März 1979, 1 RA 43/78).

 
• BSG, 22.09.1981 - 1 RJ 12/80

  Leistungsvoraussetzung nach § 1236 Abs 1 RVO - berufsfördernde Leistungen

  Auszug aus LSG Hessen, 29.05.2018 - L 2 R 50/17

  Nicht anwendbar sind demgegenüber die Kriterien, die für die Erfüllung der Leistungsvoraussetzungen für eine Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit (Erwerbsminderung) maßgebend sind (vgl. BSG, Urteile vom 31. Januar 1980, 11 RA 8/79 und vom 22. September 1981, 1 RJ 12/80).
• BSG, 31.01.1980 - 11 RA 8/79

  Förderung einer beruflichen Umschulung

  Auszug aus LSG Hessen, 29.05.2018 - L 2 R 50/17

  Nicht anwendbar sind demgegenüber die Kriterien, die für die Erfüllung der Leistungsvoraussetzungen für eine Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit (Erwerbsminderung) maßgebend sind (vgl. BSG, Urteile vom 31. Januar 1980, 11 RA 8/79 und vom 22. September 1981, 1 RJ 12/80).
• LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Werkstatt für behinderte Menschen - …

  Auszug aus LSG Hessen, 29.05.2018 - L 2 R 50/17

  Unter Berücksichtigung dieses Regelungsgefüges richtet sich der von der Klägerin geltend gemachte Anspruch auf Ausstattung Ihres Home-Office mit einem an ihre gesundheitlichen Verhältnisse angepassten Bürostuhl nach Nr. 5 der vorstehenden Regelung (technische Arbeitshilfen, vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 28. April 2016, L 8 SO 24/14;… juris-PK SGB IX, 3. Aufl. 2018, § 49 Rdnr. 264) und nicht nach Nr. 4 (Hilfsmittel).

• LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2022 - L 3 R 98/21

  Rentenversicherung (R) - Kostenübernahme für einen Arbeitsstuhl als Leistung zur …

  Unter Berücksichtigung des Regelungsgefüges richte sich der von der Klägerin geltend gemachte Anspruch auf Ausstattung des Arbeitsplatzes mit einem an ihre gesundheitlichen Verhältnisse angepassten Arbeitsstuhl nach § 33 Abs. 3 Nr. 1 und Abs. 8 Satz 1 Nr. 5 SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung vom 20. Dezember 2011 (a.F.) zu technischen Arbeitshilfen (Hinweis auf Landessozialgericht [LSG] Sachsen-Anhalt, Urteil vom 28. April 2016 - L 8 SO 24/14 - LSG Hessen, Urteil vom 29. Mai 2018 - L 2 R 50/17 - LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. März 2016 - L 6 R 504/14 -).

  Insoweit könne jedoch auf die "Leitlinie Qualitätskriterien für Büro-Arbeitsplätze L-Q 2010" (Hrsg. Deutsches Institut für Normung e.V. Berlin [DIN] der Verwaltungsberufsgenossenschaft [VBG] und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin [BAuA]) zurückgegriffen werden (Hinweis auf LSG Hessen, Urteil vom 29. Mai 2018, a.a.O.).