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   LSG Hessen, 30.04.1986 - L-6/1/Ar-392/8   

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https://dejure.org/1986,17628
LSG Hessen, 30.04.1986 - L-6/1/Ar-392/8 (https://dejure.org/1986,17628)
LSG Hessen, Entscheidung vom 30.04.1986 - L-6/1/Ar-392/8 (https://dejure.org/1986,17628)
LSG Hessen, Entscheidung vom 30. April 1986 - L-6/1/Ar-392/8 (https://dejure.org/1986,17628)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 09.12.1985 - 1 BvR 853/85

    Sozialgerichte: Berufung ehrenamtlicher Richter - Hessen

    Auszug aus LSG Hessen, 30.04.1986 - L-6/1/Ar-392/8
    Zwar sind diese Bedenken weder durch den Beschluß des Dreierausschusses des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Dezember 1985 (1 BvR 853/85, 1 BvR 1043/85 und 1 BvR 1118/85) noch durch die Entscheidung des 11a Senats des Bundessozialgerichts vom 23. Januar 1986 (11 RA 46/85) ausgeräumt worden.
  • BSG, 23.01.1957 - 6 RKa 3/55
    Auszug aus LSG Hessen, 30.04.1986 - L-6/1/Ar-392/8
     Dabei lehnt der erkennende Senat die vom BSG bereits im Urteil vom 23. Januar 1957 (6 RKa 3/55 in BSGE 4, 242) vertretene Auffassung ab, daß auch bei bereits durchgeführten Amtsenthebungsverfahren mit negativem Ausgang nach §§ 22, 35 SGG eine Überprüfung der Ordnungsmäßigkeit der Besetzung erfolgen könne und müsse, da dies zu einem Stillstand der Rechtspflege führen könnte.
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