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   LSG Hessen, 30.10.2006 - L 9 AY 7/06 ER   

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https://dejure.org/2006,11733
LSG Hessen, 30.10.2006 - L 9 AY 7/06 ER (https://dejure.org/2006,11733)
LSG Hessen, Entscheidung vom 30.10.2006 - L 9 AY 7/06 ER (https://dejure.org/2006,11733)
LSG Hessen, Entscheidung vom 30. Januar 2006 - L 9 AY 7/06 ER (https://dejure.org/2006,11733)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewilligung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der Aufenthaltsdauer; Voraussetzungen für die Anerkennung als Asylberechtigter; Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Abschiebung; Anordnung der ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylbLG § 2 Abs. 1
    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, Aufenthaltsdauer, Rechtsmissbrauch, Abschiebungshindernis, freiwillige Ausreise, Folgeantrag, Wiederaufgreifensantrag, Passbeschaffung, Mitwirkungspflichten, Kausalzusammenhang, Serbien, Kosovo, Ashkali, Memorandum of Understanding, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2007 - L 11 AY 59/06

    Asylbewerberleistungsrecht - erhöhte Leistungen gem § 2 Abs 1 AsylbLG -

    Das Hessische Landessozialgericht hat diese Frage noch offen gelassen (vgl. Beschluss vom 30. Oktober 2006 - L 9 AY 7/06 ER - S. 10 der Urteilsabschrift mit Nachweisen zur bisherigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.09.2007 - L 11 AY 77/06

    Asylbewerberleistung - Sozialhilfe nach längerem Leistungsbezug - keine

    Das Hessische Landessozialgericht hat diese Frage noch offen gelassen (vgl. Beschluss vom 30. Oktober 2006 - L 9 AY 7/06 ER - S. 10 der Urteilsabschrift mit Nachweisen zur bisherigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2007 - L 11 AY 77/06

    Ausnahmecharakter einer dauerhaften Vorabentscheidung dem Grunde nach im Bereich

    Das Hessische Landessozialgericht hat diese Frage noch offen gelassen (vgl. Beschluss vom 30. Oktober 2006 - L 9 AY 7/06 ER - S. 10 der Urteilsabschrift mit Nachweisen zur bisherigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte).
  • SG Dortmund, 10.11.2008 - S 47 AY 276/06

    Asylbewerber in Lünen Vorwurf rechtsmissbräuchlicher Beeinflussung des

    Danach sind die Mitgliedsstaaten zur Einschränkung und zum Entzug der im Rahmen der Aufnahmebedingungen gewährten Vorteile berechtigt, wenn der Asylbewerber den ihm zugewiesenen Aufenthaltsort ohne vorherige Unterrichtung der Behörde bzw. ohne die erforderliche Genehmigung verlässt, wenn er seinen Melde- und Auskunftsverpflichtungen nicht in angemessener Frist nachkommt oder im gleichen Mitgliedsstaat schon einen Antrag gestellt hat (vgl. hierzu auch Hessisches LSG, Beschluss vom 30.10.2006, L 9 AY 7/06 ER).
  • SG Fulda, 13.09.2007 - S 7 AY 7/07

    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, Aufenthaltsdauer, Rechtsmissbrauch,

    Eine Beeinflussung der Dauer des Aufenthalts ist dann zu bejahen, wenn eine Ausreise aus dem Bundesgebiet andernfalls zu einem früheren Zeitpunkt möglich gewesen wäre, also ein kausaler Zusammenhang zwischen dem rechtsmissbräuchlichen Verhalten und der möglichen Beendigung des Aufenthalts besteht (Hessisches LSG, Beschluss v. 30.10.2006 - L 9 AY 7/06 ER).
  • SG Hildesheim, 26.08.2009 - S 40 AY 156/09

    Asylbewerberleistungsgesetz, Rechtsmissbrauch, Aufenthaltsdauer, freiwillige

    Danach sind die Mitgliedsstaaten zur Einschränkung und zum Entzug der im Rahmen der Aufnahmebedingungen gewährten Vorteile berechtigt, wenn der Asylbewerber den ihm zugewiesenen Aufenthaltsort ohne vorherige Unterrichtung der Behörde bzw. ohne die erforderliche Genehmigung verlässt, wenn er seinen Melde- und Auskunftsverpflichtungen nicht in angemessener Frist nachkommt oder im gleichen Mitgliedsstaat schon einen Antrag gestellt hat (vgl. hierzu auch Hessisches LSG, Beschluss vom 30. Oktober 2006, L 9 AY 7/06 ER).
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