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   LSG Hessen, 30.10.2013 - L 4 KA 65/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.03.2015 - L 7 KA 20/12

    Regelleistungsvolumen - Facharzt für Innere Medizin - (Versorgungs-)Schwerpunkt -

    Sachlich-rechnerische Richtigstellungen setzen daher die Ausübung von Ermessen (§ 45 Abs. 1 SGB X) auch dann nicht voraus, wenn im Übrigen Vertrauensschutzgesichtspunkte zu beachten sind (a.A. Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 28. Juli 1999 - L 4 KA 55/97 -, juris für einen Honorarkorrekturbescheid; vgl. auch Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 25. April 2013 - L 1 KA 1/12 -, juris, für die Aufhebung einer rechtswidrigen Abrechnungsgenehmigung; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 30. Oktober 2013 - L 4 KA 65/11 -, juris, für den Sonderfall der nur im Bezirk der KV Hessen existierenden, der Altersversorgung der dortigen Vertragsärzte dienenden erweiterten Honorarverteilung).
  • SG Darmstadt, 23.02.2015 - S 5 R 362/12
    Der Behörde ist damit ein Ermessen hinsichtlich der Rücknahme eingeräumt (vgl. BSG, Urteil vom 15.02.1990 - 7 Rar 28/88; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.02.2012 - L 10 R 2006/10; Hessisches LSG, Urteil vom 30.10.2013 - L 4 KA 65/11).
  • SG Gießen, 23.02.2015 - S 5 R 362/12
    Der Behörde ist damit ein Ermessen hinsichtlich der Rücknahme eingeräumt (vgl. BSG, Urteil vom 15.02.1990 - 7 Rar 28/88; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.02.2012 - L 10 R 2006/10; Hessisches LSG, Urteil vom 30.10.2013 - L 4 KA 65/11).
  • SG Aachen, 22.07.2014 - S 11 BK 28/13

    Ermessen der Behörde hinsichtlich Rücknahme der Bewilligung eines Kinderzuschlags

    Der Behörde ist damit ein Ermessen hinsichtlich der Rücknahme eingeräumt (so die zu Recht herrschende Ansicht, vgl. dazu etwa Schütze, in: von Wulffen, SGB X, 7. Aufl. 2010, § 45 Rn. 88; Padé in: jurisPK-SGB X, § 45 Rn. 120 ff.; Bundessozialgericht -BSG - Urteil vom 15.02.1990 - 7 Rar 28/88 = juris; Landessozialgericht -LSG - Baden-Württemberg Urteil vom 16.02.2012 - L 10 R 2006/10 = juris; Hessisches LSG Urteil vom 30.10.2013 - L 4 KA 65/11 = juris; Bundesverwaltungsgericht - BVerwG - Urteil vom 14.03.2013 - 5 C 10/12 = juris; vgl. allgemein zum Ermessen und Ermessensfehlern, Dörr/Francke, Sozialverwaltungsrecht, 2. Aufl. 2006, Kap. 3 II).
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