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   LSG Hessen, 31.03.2016 - L 6 AS 247/15   

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https://dejure.org/2016,7079
LSG Hessen, 31.03.2016 - L 6 AS 247/15 (https://dejure.org/2016,7079)
LSG Hessen, Entscheidung vom 31.03.2016 - L 6 AS 247/15 (https://dejure.org/2016,7079)
LSG Hessen, Entscheidung vom 31. März 2016 - L 6 AS 247/15 (https://dejure.org/2016,7079)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialgerichtliches Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 151; SGG § 65a; ElRVerkV HE § 2
    Schriftform; Berufungseinlegung; elektronisches Dokument

  • rechtsportal.de

    Wahrung des Schriftformerfordernisses im sozialgerichtlichen Verfahren über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 1/16 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Berufungsschrift in elektronischer

    Der Zweck der besonderen (Sicherheits-)Anforderungen würde letztlich verfehlt, wenn allein die eingescannte Unterschrift bei elektronischer Übermittlung eine Verletzung dieser spezifisch in § 65a SGG iVm dem Verordnungsrecht geregelten Anforderungen "heilen" und die Form wahren könnte (so auch Sächsisches OVG Beschluss vom 19.10.2015 - 5 D 55/14 - RdNr 8 f zu § 55a VwGO; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 16.8.2012 - L 3 R 801/11 - RdNr 35; Hessisches LSG Beschluss vom 31.3.2016 - L 6 AS 247/15 - RdNr 30; Müller, NZS 2015, 896, 898 und AnwBl 2016, 27, 28) .
  • VG Neustadt, 11.02.2021 - 4 K 758/20

    Schreiben als PDF-Datei verschickt: Widerspruch unzulässig!

    Der Zweck der besonderen (Sicherheits-)Anforderungen würde letztlich verfehlt, wenn allein die eingescannte Unterschrift bei elektronischer Übermittlung eine Verletzung dieser spezifisch in § 3a VwVfG geregelten Anforderungen "heilen" und die Form wahren könnte (so auch Sächsisches OVG Beschluss vom 19. Oktober 2015 - 5 D 55/14 -, Rn. 8 f., juris zu § 55a VwGO; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 16. August 2012 - L 3 R 801/11 -, Rn. 35, juris; Hessisches LSG Beschluss vom 31. März 2016 - L 6 AS 247/15 -, Rn. 30, juris; Müller, Der elektronische Rechtsverkehr in der Rechtsanwendung - heute und morgen, NZS 2015, 896, 898).
  • LSG Hessen, 22.06.2016 - L 3 U 71/14

    EGVP

    Die schriftliche Einlegung setzt dabei in aller Regel voraus, dass der Berufungsschriftsatz unterschrieben ist (siehe etwa Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 12. April 2016 - L 13 R 4912/15 -, juris; Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 31. März 2016 - L 6 AS 247/15 -, juris; Leitherer, in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, 11. Aufl., § 151 SGG Rdnr. 3a).
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