Rechtsprechung
   LSG Hessen, 31.05.2016 - L 2 AS 603/15 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,13509
LSG Hessen, 31.05.2016 - L 2 AS 603/15 B (https://dejure.org/2016,13509)
LSG Hessen, Entscheidung vom 31.05.2016 - L 2 AS 603/15 B (https://dejure.org/2016,13509)
LSG Hessen, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - L 2 AS 603/15 B (https://dejure.org/2016,13509)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,13509) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsanwaltsvergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsanwaltsvergütung; Anrechnung der Geschäftsgebühr aus dem Widerspruchsverfahren auf die Verfahrensgebühr im gerichtlichen Eilverfahren

  • rechtsportal.de

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Thüringen, 20.07.2017 - L 6 SF 950/15

    Einstweiliger Rechtsschutz; Höhe der Rahmengebühr; Synergieeffekte im Verhältnis

    Der Senat sieht keinen Anlass aufgrund der Änderungen des RVG durch das 2. KostRMoG von seiner bisherigen ständigen Rechtsprechung zur Frage der Berücksichtigung einer im Vorverfahren verdienten Geschäftsgebühr bei der Festsetzung der Verfahrensgebühr in einem inhaltlich damit zusammenhängenden gerichtlichen Eilverfahren abzurücken und schließt sich damit der Rechtsprechung des Hessischen LSG im Beschluss vom 31. Mai 2016 - L 2 AS 603/15 B (nach juris) an.

    Insoweit wird deutlich, dass es bei der Anrechnung weniger um dogmatische Überlegungen zum exakten Inhalt des (Streit-)Gegenstandsbegriffs geht (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 31. Mai 2016 - L 2 AS 603/15 B, nach juris).

    Soweit im einstweiligen Rechtsschutzverfahren im Hinblick auf den Anordnungsgrund (§ 86b Abs. 2 SGG) bzw. die Interessenabwägung (§ 86b Abs. 1 SGG) auch andere Fragen eine Rolle spielen, begründet dies keine nachhaltige Zweifel daran, dass im Verhältnis eines Vorverfahrens und eines inhaltlich zusammenhängenden gerichtlichen Eilverfahrens typischerweise Synergieeffekte auftreten, die die Anwendung von Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV-RVG rechtfertigen (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 31. Mai 2016, a.a.O.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.08.2019 - L 2 AS 262/19

    Festsetzung der Vergütung für Rechtsanwälte im sozialgerichtlichen Verfahren

    Hierzu wurde auf eine Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts (Beschluss vom 31.05.2016 - L 2 AS 603/15 B) verwiesen.

    3 Abs. 4 VV RVG rechtfertigen (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 31.05.2016 - L 2 AS 603/15 B, RdNr. 33 ff., Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 20.07.2017 - L 6 SF 950/15 B, RdNr. 18 ff. bei juris).

  • SG Gießen, 01.08.2016 - S 23 SF 48/14

    Eine im Widerspruchsverfahren entstandene Geschäftsgebühr ist nicht nach der

    Der Kostensenat hat in seiner jüngsten Entscheidung zur Anrechnung in einem Eilverfahren auf die Übertragbarkeit der Differenzierung zwischen den Gebühren Nr. 3102 und 3103 VV RVG auf die Auslegung des Begriffs "desselben Gegenstands" hingewiesen (vgl. Hessisches LSG vom 31. Mai 2016 - L 2 AS 603/15 B - Juris-Rn. 33) und scheint davon auszugehen, dass mit der Abschaffung der Nr. 3103 VV RVG und der Einführung der Anrechnungsregelung durch den Gesetzgeber keine Änderungen vorgenommen werden sollten.
  • VGH Hessen, 26.06.2018 - 2 E 1964/17

    Anrechnung von Rechtsanwaltskosten aus Widerspruchsverfahren auf gerichtliches

    Dies rechtfertigt wegen des geringeren Aufwandes die Anrechnung der Geschäftsgebühr aus dem Widerspruchsverfahren auf die Verfahrensgebühr des gerichtlichen Eilverfahrens (Hess. LSG, Beschluss vom 31. Mai 2016 - L 2 AS 603/15 B -, juris Rn. 34 ff.).
  • LSG Bayern, 17.12.2018 - L 12 SF 224/17

    Erinnerungen nach § 55 RVG

    Der Beschwerdeführer führte unter Verweis auf den Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 31.05.2016, L 2 AS 603/15 B aus, maßgeblich sei allein, ob - wie hier - bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise "derselbe Gegenstand" vorliege.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht