Rechtsprechung
   LSG Hessen, 31.07.2009 - L 5 R 240/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5175
LSG Hessen, 31.07.2009 - L 5 R 240/05 (https://dejure.org/2009,5175)
LSG Hessen, Entscheidung vom 31.07.2009 - L 5 R 240/05 (https://dejure.org/2009,5175)
LSG Hessen, Entscheidung vom 31. Juli 2009 - L 5 R 240/05 (https://dejure.org/2009,5175)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 46 Abs 2a SGB 6, § 46 Abs 1 S 1 SGB 6, § 242a Abs 3 SGB 6, § 65 Abs 6 SGB 7, AVmEG
    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe - Motive der Eheschließung - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung einer Hinterbliebenenrente bei Bestehen der Ehe von weniger als ein Jahr; Prüfung des Vorliegens einer Versorgungsehe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Keine Witwenrente bei Versorgungsehe

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Keine Witwenrente bei Versorgungsehe // Ehefrau starb wenige Monate nach der Hochzeit an den Folgen ihrer Krebserkrankung - arbeitsloser Ehemann erhält keine Hinterbliebenenrente

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Keine Witwenrente bei Versorgungsehe

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versorgungsehe nach Krebserkrankung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Keine Witwenrente bei Versorgungsehe

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Keine Witwenrente bei reiner Versorgungsehe

  • anwalt-suchservice.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Witwenrente bei kurzer Ehe

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Keine Witwenrente bei Versorgungsehe // Ehefrau starb wenige Monate nach der Hochzeit an den Folgen ihrer Krebserkrankung - arbeitsloser Ehemann erhält keine Hinterbliebenenrente

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 12.09.2011 - 14 ZB 11.747

    Heirat konsequente Verwirklichung eines bereits vor Erlangung der Kenntnis einer

    Die materielle Beweislast dafür, dass die Versorgungsabsicht keine maßgebende Bedeutung für die Heirat hatte, trifft die Witwe (vgl. NdsOVG vom 21.12.2009 NVwZ-RR 2010, 278; OVG NRW vom 18.7.2003 a.a.O.; OVG NRW vom 7.7.2004 a.a.O.; HessVGH vom 16.2.2007 IÖD 2007, 239; ebenso auch LSG Hessen vom 31.7.2009 FamRZ 2010, 596, 599 zum vergleichbaren § 46 Abs. 2a HS. 2 SGB VI).
  • VGH Bayern, 27.08.2010 - 14 ZB 10.79

    Heirat keine konsequente Verwirklichung eines bereits vor Erlangung der Kenntnis

    Die materielle Beweislast dafür, dass die Versorgungsabsicht keine maßgebende Bedeutung für die Heirat hatte, trifft die Witwe (vgl. NdsOVG vom 21.12.2009 NVwZ-RR 2010, 278; OVG NRW vom 18.7.2003 a.a.O.; OVG NRW vom 7.7.2004 a.a.O.; HessVGH vom 16.2.2007 IÖD 2007, 239; ebenso auch LSG Hessen vom 31.7.2009 FamRZ 2010, 596, 599 zum vergleichbaren § 46 Abs. 2a HS. 2 SGB VI).
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