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   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB   

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https://dejure.org/2011,10324
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB (https://dejure.org/2011,10324)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB (https://dejure.org/2011,10324)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 05. Dezember 2011 - L 8 B 430/10 NZB (https://dejure.org/2011,10324)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassung der Berufung - laufende Leistung für mehr als 1 Jahr - Überprüfungsantrag für mehrere Bewilligungszeiträume - Arbeitslosengeld II

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 144 Abs 1 S 2 SGG, § 44 SGB 10, § 41 SGB 2
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassung der Berufung - wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein Jahr - Überprüfungsantrag für mehrere Bewilligungszeiträume - Arbeitslosengeld II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 26.03.2014 - L 2 SO 3177/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Berufung - wiederkehrende oder

    Auch wenn im Rahmen einer Überprüfung nach § 44 SGB X rückwirkend Leistungen für einen Zeitraum von mehr als einem Jahr geltend gemacht werden, macht dies die Berufung nicht nach § 144 Abs. 1 Satz 2 statthaft, wenn der Ursprung der (wiederkehrenden und laufenden) Leistungen jeweils entsprechend § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB XII in eigenständigen Bewilligungsbescheiden für einen Zeitraum von höchstens einem Jahr zu finden ist (Anschluss an LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB - zum SGB II).

    Die Berufung ist auch nicht im Hinblick darauf, dass vom Kläger im Rahmen einer Überprüfung nach § 44 SGB X rückwirkend Leistungen für einen Zeitraum von mehr als einem Jahr, nämlich September 2007 bis Juli 2009 noch geltend gemacht werden, nach § 144 Abs. 1 Satz 2 SGG statthaft (so auch LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 5. Dezember 2011 - L 8 B 430/10 NZB - juris Rn. 16).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 7 AS 2042/15

    SGB-II -Leistungen

    Zudem ist die Berufung auch nach § 144 Abs. 1 Satz 2 SGG zulässig (LSG Thüringen Beschluss vom 05.10.2016 - L 9 AS 434/15 NZB; abweichend insoweit für die Zeit vor Änderung des § 40 Abs. 1 SGB II LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss vom 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB).
  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 761/14

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Für die Frage, ob wiederkehrenden oder laufenden Leistungen für mehr als ein Jahr betroffen sind, kommt eine Addition dieser Streitgegenstände nicht in Betracht (so auch Thüringer LSG, Beschluss vom 16.04.2012 - L 4 AS 1389/11 NZB - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.03.2014 - L 2 SO 3177/13 - juris; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB - juris; Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - juris; dagegen offenbar Thüringer LSG, Urteil vom 10.01.2013 - L 9 AS 831/10 - juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 15.04.2008 - L 11 AS 35/07 - juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 SO 2772/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungszulassung - Berechnung des

    Auch bei Überprüfungsanträgen nach § 44 SGB X sind nach überwiegender Auffassung mehrere Bewilligungszeiträume nach dem SGB II oder nach dem SGB XII nicht zusammenzurechnen (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 26. März 2014 - L 2 SO 3177/13 - juris Rdnr. 27; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 5. Dezember 2011 - L 8 B 430/10 NZB - juris Rdnr. 16; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. Dezember 2014 - L 2 AS 1828/14 - juris Rdnr. 1; a.A. LSG Thüringen, Urteil vom 10. Januar 2013 - L 9 AS 831/10 - juris Rdnr. 27 ff.).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 05.07.2018 - L 14 AS 128/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassung der Berufung - Beschwerdewert -

    Der Senat schließt sich der dort u.a. zitierten Rechtsprechung des 8. Senats des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern (Beschluss vom 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB) an.
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