Rechtsprechung
   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 07.05.2009 - L 8 AS 87/08   

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https://dejure.org/2009,34500
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 07.05.2009 - L 8 AS 87/08 (https://dejure.org/2009,34500)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 07.05.2009 - L 8 AS 87/08 (https://dejure.org/2009,34500)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 07. Mai 2009 - L 8 AS 87/08 (https://dejure.org/2009,34500)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zusicherung - Erforderlichkeit des Umzugs - Erhöhung des Wohnraumbedarfs - Gewährleistung eines rechtzeitigen Umzugs

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 22 Abs 2 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006
    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zusicherung - Erforderlichkeit des Umzugs - Erhöhung des Wohnraumbedarfs - Gewährleistung eines rechtzeitigen Umzugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Sachsen, 04.03.2011 - L 7 AS 753/10

    Hartz IV: Keine zwei Kinderzimmer für zwei Kinder im Vorschulalter

    So bewohnte die Familie der Kläger in dem vom LSG Mecklenburg-Vorpommern entschiedenen Verfahren (Urteil vom 07.05.2009 - L 8 AS 87/08) zu viert eine 73, 3 m2 große Wohnung im 6. Stock ohne Aufzug und es kam ein weiteres Kind dazu.
  • LSG Baden-Württemberg, 11.08.2011 - L 12 AS 3144/11

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erforderlichkeit des Umzuges einer

    Die Erforderlichkeit des Umzugs sei bereits dadurch indiziert, dass die Wohnfläche, die für einen 2-Personenhaushalt angemessen sei, im Fall der drei Antragsteller unterschritten werde (unter Hinweis auf Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 7. Mai 2009 - L 8 AS 87/08 - und Beschluss vom 28. Oktober 2008 - L 8 B 299/08 - ).

    Allein ein beabsichtigter Gewinn an Fläche oder Wohnkomfort, etwa durch bessere Ausstattung oder ruhigere Lage, kann daher die Erforderlichkeit eines Umzugs bei ansonsten unveränderten Umständen in der Regel nicht begründen (vgl. LSG Mecklenburg-Vorpommern - Urteil vom 7. Mai 2009, a.a.O.).

    Ob sich bereits mit der Unterschreitung der anerkannten Höchstwerte um mehr als 15 m² - hier 17 m² - als objektives Kriterium die Erforderlichkeit eines Umzugs begründen lässt (so LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 7. Mai 2009, a.a.O.), kann im vorliegenden Verfahren offen bleiben.

  • LSG Sachsen, 12.03.2012 - L 7 AS 985/11
    Bei anderer Sichtweise würde der Zweck der Vorschrift verfehlt, die Ausschöpfung der örtlichen Angemessenheitsgrenzen durch einen Umzug in eine Wohnung mit höheren, jedoch noch angemessenen Kosten zu verhindern (LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 31.03.2011 - L 5 AS 359/10 B ER, zitiert nach Juris, RdNr. 36; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 07.05.2009 - L 8 AS 87/08, zitiert nach Juris, RdNrn. 32, 36).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2013 - L 2 AS 2299/12
    Ein Umzug sei erforderlich, wenn die bisherige Unterkunft den Unterkunftsbedarf nicht mehr ausreichend decke, so zB bei bevorstehender Geburt eines Kindes (LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 24.08.2007 - L 28 B 1389/07 AS ER; LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss vom 07.05.2009 - L 8 AS 87/08).
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