Rechtsprechung
   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2018 - L 14 AS 516/17 B ER   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 7 Abs 4 S 1 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung - stationäre Adaptionsmaßnahme im Anschluss an eine Entwöhnungsmaßnahme - Unterbringungsbegriff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 23.04.2018 - L 8 AS 79/18
    Dieser gesetzlichen Rückausnahme bedarf es aber erst dann, wenn zuvor eine "Unterbringung" in einer stationären Einrichtung festgestellt werden kann, da das Tatbestandsmerkmal der Unterbringung als dritte Voraussetzung für den Leistungsausschluss des § 7 Abs. 4 Satz 1 SGB II konstitutiv ist (vergleiche Beschluss des 14. Senates des LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 10. April 2018, L 14 AS 516/17 B ER).
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