Rechtsprechung
   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 13.02.2013 - L 12 SF 3/12 EK AL   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 198 Abs 1 S 1 GVG, § ... 198 Abs 2 S 3 GVG, § 198 Abs 2 S 4 GVG, § 198 Abs 4 S 1 GVG, § 198 Abs 4 S 3 GVG, § 198 Abs 6 Nr 1 GVG, § 201 Abs 4 GVG, § 197a SGG, § 41 Nr 7 ZPO, § 114 SGG, ÜberlVfRSchG, Art 6 MRK, Art 19 Abs 4 GG
    Überlanges Gerichtsverfahren - sozialgerichtliches Verfahren - unangemessene Dauer - instanzenbezogene Feststellung - Jahresgrenze für Hauptsacheverfahren - fiktive Verfahrensdauer - Gericht - ausreichende Ausstattung - Ermittlungsaufwand - Überlastung - Inaktivität - Aussetzung zugunsten des Entschädigungsklägers - Verzögerung durch Dritte - Tenor - Kostentragung

  • ra-skwar.de

    Überlange Verfahrensdauer - Entschädigung

  • rabüro.de

    Zum Anspruch auf Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 07.09.2017 - B 10 ÜG 1/16 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Ausschluss eines Richters - Mitwirkung am

    Grundsätzlich kann auch eine nur geringfügige Befassung mit der Sache ausreichen (vgl hierzu LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 13.2.2013 - L 12 SF 3/12 EK AL - Juris RdNr 31, dort offengelassen für Kenntnisnahmeverfügung während Urlaubsvertretung) .

    Eine vorschnelle Drohung mit Zwangsmaßnahmen lässt zumindest befürchten, das Gutachten werde nicht in der gebotenen Gründlichkeit und damit Qualität erstattet werden (vgl LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 12.5.2015 - L 37 SF 37/12 EK VH - Juris RdNr 164; LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 13.2.2013 - L 12 SF 3/12 EK AL - Juris RdNr 48) oder der Gutachter werde von der Übernahme weiterer Aufträge abgeschreckt.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.09.2013 - L 37 SF 66/12

    Überlanges Gerichtsverfahren - Art 23 ÜberlVfRSchG - abgeschlossenes Verfahren -

    49 Zur Überzeugung des Senats hat insoweit eine beide Rechtszüge würdigende einheitliche Betrachtung zu erfolgen (so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20.02.2013 - L 2 SF 1495/12 - Rn. 38 unter Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 02.20.2008 - B 9 VH 1/07 R -, Rn. 66 ff. sowie EGMR, Beschluss vom 10.02.2009 - 30209/05, Rn. 31-33, LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 29.11.2012 - L 10 SF 5/12 ÜG - Rn. 203 ff.; Thüringer LSG, Urteil vom 18.06.2013 - L 3 SF 1759/12 EK - Rn. 45, vgl. auch: Hessisches LSG, Urteil vom 06.02.2013 - L 6 SF 6/12 EK U - Rn. 64 ff., 73 ff., 78, OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.09.2012 - OVG 3 A 2.12 - Rn. 23 sowie Roller, DRiZ, Beilage Juni 2012, 1 ff., 7, der davon ausgeht, dass eine besonders zügige Bearbeitung in der Rechtsmittelinstanz eine Verzögerung der vorherigen Instanz(en) kompensieren könne und umgekehrt; anders: LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 13.02.2013 - L 12 SF 3/12 EK AL - Rn. 44 und wohl auch KG Berlin, Urteil vom 11.12.2012 - 7 SchH 5/12 EntV - Rn. 13 f., 21 ff., OLG Braunschweig, Urteil vom 08.02.2013 - 4 SchH 1/12 - Rn. 123 ff.; die Frage ausdrücklich offen lassend: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.09.2012 - L 38 SF 73/12 EK AS - Rn. 20, OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.02.2013 - OVG 3 A 11.12 - Rn. 25 sowie - mit ausführlicher Darstellung zum damaligen Meinungsstand - Urteil vom 27. März 2012 - OVG 3 A 1.12 - Rn. 28 ff., alle zitiert nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2015 - L 11 SF 546/14

    Entschädigungsklage wegen unangemessener Dauer eines sozialgerichtlichen

    Dem Land obliegt es gegenüber dem Rechtsschutzsuchen, Gerichte sowohl qualitativ als auch quantitativ so auszustatten, dass es nicht zu überlangen Verfahren kommt (LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 13.02.2013 - L 12 SF 3/12 EK AL -).
  • LSG Bayern, 20.06.2013 - L 8 SF 134/12

    Entschädigung, unangemessene Dauer, Gerichtsverfahren, Verzögerungsrüge,

    Dass das Vorliegen einer Rüge nicht gleichzeitig eine Zulässigkeitsvoraussetzung darstellt, ergibt sich aus § 198 Abs. 4 Satz 3 Halbsatz 2 GVG (LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 13.02.2013, L 12 SF 3/12 EK AL, Rn. 35; a.A. möglicherweise BSG, Urteile vom 21.02.2013, B 10 ÜG 1/12 KL und B 10 ÜG 2/12 KL, jeweils Rn. 18, wo das Erfordernis einer Verzögerungsrüge unter 1. f) als Frage der Zulässigkeit behandelt wird; davon abrückend aber - nach Verkündung des vorliegenden Urteils - BSG, Beschluss vom 27.06.2013, B 10 ÜG 9/13 B, Rn. 27).
  • LSG Bayern, 23.05.2014 - L 8 SF 49/13

    EntschädigungsklageKlageänderung der Entschädigungsklage Dauer eines Verwaltungs

    Dass das Vorliegen einer Rüge nicht gleichzeitig eine Zulässigkeitsvoraussetzung darstellt, ergibt sich aus § 198 Abs. 4 S. 3, HS 2 GVG (LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 13.02.2013, L 12 SF 3/12 EK AL, Rn. 35; a.A. möglicherweise BSG, Urteile vom 21.02.2013, B 10 ÜG 1/12 KL und B 10 ÜG 2/12 KL, jeweils Rn. 18, wo das Erfordernis einer Verzögerungsrüge unter 1. f) als Frage der Zulässigkeit behandelt wird; davon abrückend aber BSG, Beschluss vom 27.06.2013, B 10 ÜG 9/13 B, Rn. 27).
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