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   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17   

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https://dejure.org/2021,40540
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17 (https://dejure.org/2021,40540)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14.07.2021 - L 7 R 39/17 (https://dejure.org/2021,40540)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14. Juli 2021 - L 7 R 39/17 (https://dejure.org/2021,40540)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.04.2011 - L 9 KR 294/08

    Versicherungspflicht; Statusfeststellungsverfahren; Lehrbeauftragter an einer

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17
    Im Hinblick auf die Tätigkeit der Beigeladenen zu 1. liege mit einem Urteil des LSG E-Stadt-Brandenburg vom 13. Juni 2011 - L 9 KR 294/08 - eine gesicherte Rechtsprechung zu Lehrkräften vor.
  • BAG, 17.10.2017 - 9 AZR 792/16

    Musikschullehrer - Honorarvertrag

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17
    Nach der Rechtsprechung gilt für Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen, dass sie regelmäßig als abhängig Beschäftigte anzusehen sind (vgl. BAG, Urteil vom 20. Januar 2010 - 5 AZR 106/09; Urteil des BAG vom 21. November 2017, 9 AZR 117/17; Urteil vom 17. Oktober 2017, 9 AZR 792/16).
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17
    Ob eine abhängige Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit vorliegt, richtet sich danach, welche der genannten Merkmale bei Betrachtung des Gesamtbildes der Verhältnisse überwiegen (ständige Rechtsprechung; vgl. zum Ganzen zum Beispiel BSG Urteil vom 30. April 2013 - B 12 KR 19/11 R; BSG Urteil von 29. August 2012 - B 12 KR 25/10 R; Urteil vom 12. November 2015 - B 12 KR 10/14 R-).
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17
    Ob eine abhängige Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit vorliegt, richtet sich danach, welche der genannten Merkmale bei Betrachtung des Gesamtbildes der Verhältnisse überwiegen (ständige Rechtsprechung; vgl. zum Ganzen zum Beispiel BSG Urteil vom 30. April 2013 - B 12 KR 19/11 R; BSG Urteil von 29. August 2012 - B 12 KR 25/10 R; Urteil vom 12. November 2015 - B 12 KR 10/14 R-).
  • BAG, 20.01.2010 - 5 AZR 106/09

    Arbeitnehmerstatus - nebenberufliche Lehrkraft an Abendrealschule -

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17
    Nach der Rechtsprechung gilt für Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen, dass sie regelmäßig als abhängig Beschäftigte anzusehen sind (vgl. BAG, Urteil vom 20. Januar 2010 - 5 AZR 106/09; Urteil des BAG vom 21. November 2017, 9 AZR 117/17; Urteil vom 17. Oktober 2017, 9 AZR 792/16).
  • BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R

    Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17
    Ob eine abhängige Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit vorliegt, richtet sich danach, welche der genannten Merkmale bei Betrachtung des Gesamtbildes der Verhältnisse überwiegen (ständige Rechtsprechung; vgl. zum Ganzen zum Beispiel BSG Urteil vom 30. April 2013 - B 12 KR 19/11 R; BSG Urteil von 29. August 2012 - B 12 KR 25/10 R; Urteil vom 12. November 2015 - B 12 KR 10/14 R-).
  • BSG, 24.03.2016 - B 12 KR 20/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Physiotherapeutin ohne eigene Zulassung zur

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17
    Insbesondere ist eine fehlende "Eignung" bzw. "Befähigung" des Dienstleistenden im Allgemeinen kein geeignetes taugliches Merkmal zur Abgrenzung einer selbstständigen Tätigkeit von einer abhängigen Beschäftigung (vgl. auch Urteil des BSG vom 24. März 2016, B 12 KR 20/14 R).
  • BSG, 12.02.2004 - B 12 KR 26/02 R

    Volkshochschuldozent - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit -

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17
    Über die Selbstständigkeit einer Lehrkraft ist danach zu entscheiden, wie intensiv sie den Unterrichtsinhalt, die Art und Weise der Unterrichtserteilung, die Arbeitszeit und die sonstigen Umstände des Unterrichts mitgestalten konnte (Urteil des BSG vom 12. Februar 2004, B 12 KR 26/02 R).
  • BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17
    Entscheidend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist deswegen die tatsächliche Ausgestaltung der Verhältnisse, welche gegebenenfalls sogar stärkeres Gewicht als abweichenden vertraglichen Regelung zukommen kann (Urteil des BSG vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07 R; Urteil vom 24. Januar 2007 - B 12 KR 31/06 R).
  • BAG, 21.11.2017 - 9 AZR 117/17

    Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 39/17
    Nach der Rechtsprechung gilt für Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen, dass sie regelmäßig als abhängig Beschäftigte anzusehen sind (vgl. BAG, Urteil vom 20. Januar 2010 - 5 AZR 106/09; Urteil des BAG vom 21. November 2017, 9 AZR 117/17; Urteil vom 17. Oktober 2017, 9 AZR 792/16).
  • BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2021 - L 7 R 38/17

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Lehrer im Fach Informatik an einer

    Zum einen ist hierbei schon anzumerken, dass die Ausführungen des SG hinsichtlich einer fehlenden "Lehrbefähigung" der fehlenden Möglichkeit, als angestellter Lehrer arbeiten zu können, in tatsächlicher Hinsicht so allgemein schon nicht zutreffend (vgl. Urteil des Senats in einem Parallelverfahren vom 14. Juli 2021, L 7 R 39/17).
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