Rechtsprechung
| LSG Mecklenburg-Vorpommern, 18.11.2020 - L 1 KA 2/18 |
Zitiervorschläge
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 18.11.2020 - L 1 KA 2/18 (https://dejure.org/2020,54087)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 18. November 2020 - L 1 KA 2/18 (https://dejure.org/2020,54087)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,54087) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 95 Abs 5 S 1 SGB 5, § 95 Abs 6 S 1 SGB 5, § 95 Abs 6 S 3 SGB 5 vom 22.12.2011
Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Zulassungsentziehung - Ruhen der Zulassung als milderes Mittel - positive Prognoseentscheidung - Tatsachenvortrag - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Schwerin, 10.01.2018 - S 3 KA 6/15
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 18.11.2020 - L 1 KA 2/18
- BSG, 19.07.2023 - B 6 KA 5/22 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 10.05.2017 - B 6 KA 8/17 B
Zulassungsentziehung wegen Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit - …
Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 18.11.2020 - L 1 KA 2/18
Allerdings sei der Hinweis erlaubt, dass ein wie auch immer geartetes wirtschaftliches Interesse an dem Erhalt einer Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung quasi auf Vorrat zurückzutreten hat hinter dem in der Bedarfsplanung zum Ausdruck kommenden öffentlichen Interesse an einer sicheren Versorgung der Versichertengemeinschaft, vgl. BSG, Beschluss vom 10. Mai 2017 - B 6 KA 8/17 B -, Rn. 10, juris. - LSG Bayern, 22.01.2020 - L 12 KA 6/19
Vertragsarztrecht: Entziehung der Zulassung wegen Nichtausübung der …
Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 18.11.2020 - L 1 KA 2/18
Ein fehlender entsprechender Wille ist insbesondere anzunehmen, wenn entgegen der nach § 95 Abs. 3 Satz 1 SGB V bestehenden Verpflichtung kein wesentlicher Beitrag mehr zur vertragsärztlichen Versorgung geleistet wird, wenn etwa über mehrere Quartale hinweg nur noch sporadisch Abrechnungen zu wenigen Behandlungsfällen eingereicht werden und nicht dargelegt wird, wie die vertragsärztliche Tätigkeit zukünftig kontinuierlich ausgeübt werden soll (vgl. LSG Bayern, Urteil vom 22. Januar 2020 - L 12 KA 6/19 -, Rn. 72, juris). - BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 28/17 R
Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - Bemessung des …
Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 18.11.2020 - L 1 KA 2/18
Von einer Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit ist regelmäßig bereits bei einer Unterschreitung des hälftigen Fachgruppendurchschnitts auszugehen (vgl. BSG, Urteil vom 24. Oktober 2018 - B 6 KA 28/17 R - Rn. 23), was vorliegend unzweifelhaft der Fall war.