Rechtsprechung
   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2016 - L 2 AL 82/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,45925
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2016 - L 2 AL 82/11 (https://dejure.org/2016,45925)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 31.05.2016 - L 2 AL 82/11 (https://dejure.org/2016,45925)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - L 2 AL 82/11 (https://dejure.org/2016,45925)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    Zulässigkeit einer Drittanfechtung des Leistungsträgers gegen einen Aufhebungsbescheid des Versicherungsträgers gegenüber dem Leistungsberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen, 17.08.2017 - L 7 AS 766/14

    Erstattungspflicht des Maßnahmeträgers; Heilung eines Verfahrensfehlers durch

    Die Rücknahme hat rechtsgestaltende Wirkung gegenüber der Klägerin (LSG Mecklenburg-Vorpommern, L 2 AL 82/11, Rn. 88; L 2 AL 88/11, Rn. 89, beide juris), denn sie war damit unmittelbar dem Erstattungsverlangen des Beklagten gem. § 79 Abs. 2 Satz 2 SGB III ausgesetzt.

    Ist der Leistungsträger zu Unrecht nicht zum Verwaltungsverfahren hinzugezogen worden, so entfaltet die Aufhebungsentscheidung ihm gegenüber keine Bindungswirkung (vgl. Reichel in Schlegel/Voelzke, juris-PK-SGB III, 2014, § 83, Rn. 26.1; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteile vom 31.05.2016 - L 2 AL 82/11, Rn. 84 f. und L 2 AL 88/11, Rn. 83 f., 86, 90; BSG, Urteil vom 31.01.2012 - B2 U 12/11 R, Rn. 39 ff.).

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