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   LSG Niedersachsen, 06.03.2002 - L 6 B 61/02 U   

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https://dejure.org/2002,26908
LSG Niedersachsen, 06.03.2002 - L 6 B 61/02 U (https://dejure.org/2002,26908)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 06.03.2002 - L 6 B 61/02 U (https://dejure.org/2002,26908)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 06. März 2002 - L 6 B 61/02 U (https://dejure.org/2002,26908)
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  • BSG, 14.12.2000 - B 3 P 5/00 R

    Gutachten bei Rechtsstreitigkeiten über Pflegeversicherung, Pflegebedürftigkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 06.03.2002 - L 6 B 61/02
    Ergeben sich weder aus anderen medizinischen Äußerungen noch aus dem Vorbringen der Beteiligten Zweifel an der Schlüssigkeit eines im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachtens, so besteht für das Tatsachengericht keine Veranlassung, ein Sachverständigengutachten einzuholen (BSG a.a.O.; außerdem: BSG, Urteil vom 14. Dezember 2000 - B 3 P 5/00 R - S. 5; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 2. Auflage 1997, Kapitel III Rdn. 49 f.).
  • BSG, 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87
    Auszug aus LSG Niedersachsen, 06.03.2002 - L 6 B 61/02
    Denn grundsätzlich können gutachtliche Äußerungen von Ärzten (vgl. § 21 Abse. 1 und 3 Sozialgesetzbuch - SGB - X) als Urkunde i.S.d. § 118 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. §§ 415 ff. ZPO verwertet werden (BSG, Urteil vom 8. Dezember 1988 - Az: 2/9b RU 66/87 - mit Nachweisen).
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