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   LSG Niedersachsen, 12.06.2001 - L 8 AL 339/00   

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https://dejure.org/2001,16846
LSG Niedersachsen, 12.06.2001 - L 8 AL 339/00 (https://dejure.org/2001,16846)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.06.2001 - L 8 AL 339/00 (https://dejure.org/2001,16846)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Juni 2001 - L 8 AL 339/00 (https://dejure.org/2001,16846)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Rückzahlung des Eingliederungszuschusses - Rechtsänderung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rückzahlung des Eingliederungszuschusses - Rechtsänderung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung von Eingliederungszuschüssen; Wichtiger Grund für fristlose Kündigung; Betriebsstilllegung; Erstattungsanspurch aus § 223 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 SBG III; Allgemeine Übergangsvorschrift aus § 431 SGB III

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 30.10.2001 - L 13 AL 3481/00

    Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses durch den Arbeitgeber

    Ebenso hat das LSG Niedersachsen gestützt auf § 223 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB III neue Fassung eine Rückzahlungspflicht verneint, wenn der Arbeitgeber vor Inkrafttreten der Neuregelung Förderungsleistungen erhalten hat und das Arbeitsverhältnis nach Inkrafttreten der neuen Vorschriften berechtigter Weise wegen Betriebsstilllegung ordentlich kündigen konnte (vgl. LSG Niedersachsen, Urteil vom 12. Juni 2001 -L 8 AL 339/00-; Revision beim BSG anhängig unter B 7 AL 68/00 R).
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