Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen, 23.02.2000 - L 4 KR 130/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,6113
LSG Niedersachsen, 23.02.2000 - L 4 KR 130/98 (https://dejure.org/2000,6113)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.02.2000 - L 4 KR 130/98 (https://dejure.org/2000,6113)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. Februar 2000 - L 4 KR 130/98 (https://dejure.org/2000,6113)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Übernahme der Kosten der intracytoplasmatischen Spermainjektion (ICSI); Erkrankung des Ehemannes an "Oligo-Astheno-Teratozoospermie Grad III"; Voraussetzungen der Beiladung im sozialgerichtlichen Verfahren; Umfang des Anspruchs auf Krankenbehandlung; Voraussetzungen der Kostenübernahme für medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft; Erforderlichkeit der gewählten Behandlungsmethode; Hinreichende Wahrscheinlichkeit für die Herbeiführung einer Schwangerschaft; Ausschluss des Kostenerstattungsanspruches durch die Richtlinien über künstliche Befruchtung; Rechtsnatur und Bindungswirkung der Richtlinien des Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen; Rechtswidrigkeit der Richtlinien-Entscheidung des Bundesausschusses; Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2001, 32
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 40/00 R

    Gesetzliche Krankenversicherung - künstliche Befruchtung - intrazytoplasmatische

    Der anderslautenden Rechtsprechung des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen im Urteil vom 23. Februar 2000 - L 4 KR 130/98 - (Revisionsverfahren B 1 KR 17/00 R) sei nicht zu folgen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.08.2003 - L 4 KR 24/02

    Krankenversicherung - erektile Dysfunktion - Krankheit - Behandlungsalternative

    Er hält vielmehr ausdrücklich an seiner bisherigen Rechtsprechung fest (vgl. im Einzelnen: LSG Niedersachsen, Urteil vom 23. Februar 2000 -- L 4 KR 130/98 -- in NZS 2001, 32 ff. mwN; aA vgl. u.a. BSG, Urteil vom 16. September 1997 -- 1 RK 28/95 -- in SozR 3-2500 § 135 Nr. 4, die dagegen erhobene Verfassungsbeschwerde ist beim BVerfG unter dem Az.: 1 BvR 347/98 anhängig).
  • LSG Hessen, 31.05.2001 - L 14 KR 8/98

    Krankenversicherung - Bioresonanztherapie - nicht anerkannte Behandlungsmethode -

    Letztlich hat die Klägerin auf das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 23. Februar 2000 -- L 4 KR 130/98 -- hingewiesen, wonach die Richtlinien keine Normwirkung hätten.
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