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   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.07.2019 - L 7 AL 66/18   

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https://dejure.org/2019,28409
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.07.2019 - L 7 AL 66/18 (https://dejure.org/2019,28409)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.07.2019 - L 7 AL 66/18 (https://dejure.org/2019,28409)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. Juli 2019 - L 7 AL 66/18 (https://dejure.org/2019,28409)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.07.1989 - 7 RAr 100/88

    Kalendermäßiger Ablauf des Sechs-Wochen-Zeitraums des § 105b AFG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.07.2019 - L 7 AL 66/18
    Die Sechswochenfrist läuft kalendermäßig ab, soweit die Arbeitsunfähigkeit nicht vor Ablauf des 42. Kalendertages endet (BSG, Urteil vom 12. Juli 1989 - 7 RAr 100/88 -, SozR 4100 § 105b Nr. 7).

    § 146 Abs. 1 SGB III verfolgt - wie die Vorgängervorschrift § 105b Arbeitsförderungsgesetz (AFG) - allein Gründe der Verwaltungspraktikabilität und bezweckt weder eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage des erkrankten Arbeitslosen noch eine Entlastung der öffentlichen Hand (BSG, Urteil vom 12. Juli 1989 - 7 RAr 100/88 - SozR 4100 § 105b Nr. 7).

  • BSG, 26.07.2016 - B 4 AS 47/15 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.07.2019 - L 7 AL 66/18
    Die Beklagte hat jedenfalls mit Schreiben vom 16. Mai 2018 die nach § 24 SGB X erforderliche Anhörung wirksam nachgeholt (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 26. Juli 2016 - B 4 AS 47/15 R -, SozR 4-1500 § 114 Nr. 2 juris Rdn. 19).
  • BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 3/15 R

    Krankenversicherung - Zahlung von Krankengeld an pflichtversicherten Arbeitnehmer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.07.2019 - L 7 AL 66/18
    Der Senat braucht nicht darüber zu entscheiden, ob der Kläger gegen seine Krankenkasse ab dem 13. Juli 2016 einen Anspruch auf Krankengeld hatte, was im Hinblick auf BSG, Urteil vom 25. November 2015 - B 3 KR 3/15 R - nicht abwegig erscheint.
  • BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R

    Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.07.2019 - L 7 AL 66/18
    An der Bestandskraft des Ablehnungsbescheides ist der Senat gebunden (BSG, Urteil vom 24. Januar 2013 - B 3 KR 5/12 R-, SozR 4-3250 § 14 Nr. 19, juris Rdn. 12).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.05.2020 - L 7 AL 12/20
    Aufeinanderfolgende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit, auch wenn diese durch unterschiedliche Krankheiten verursacht worden sind, werden zusammengerechnet, ohne dass eine neue sechswöchige Leistungsfortzahlungspflicht nach § 146 Absatz 1 SGB III beginnt (Urteil des Senates vom 1. Juli - L 7 AL 66/18 -).
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