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   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2019 - L 15 AS 353/18 B ER   

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https://dejure.org/2019,85174
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2019 - L 15 AS 353/18 B ER (https://dejure.org/2019,85174)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.03.2019 - L 15 AS 353/18 B ER (https://dejure.org/2019,85174)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. März 2019 - L 15 AS 353/18 B ER (https://dejure.org/2019,85174)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (26)

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 23/10 R

    In Deutschland lebender Franzose hat Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2019 - L 15 AS 353/18
    So wurden beispielsweise eine Tätigkeit von fünfeinhalb Wochenstunden und später 36 Monatsstunden, sowie ein Entgelt von 154,- EUR und danach 252,- EUR (Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen, Urteil vom 28. September 2010 - 1 A 116/09 -), eine Wochenarbeitszeit von siebeneinhalb Stunden und ein Lohn von 650,- DM (Verwaltungsgericht (VG) München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750 -), eine Wochenarbeitszeit von siebeneinhalb Stunden und ein Lohn von 100,- EUR (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 23/10 R -) sowie eine Wochenarbeitszeit von fünfeinhalb Stunden und ein Lohn von 175,- EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10 -) als (gerade noch) ausreichend angesehen.

    An den in seiner Entscheidung vom 19. Oktober 2010 (a.a.O.) aufgestellten Kriterien hat das BSG jüngst festgehalten und eine für annähernd ein Jahr ausgeübte Beschäftigung im Umfang von 30 Stunden pro Monat und mit einer Vergütung von zunächst 100,- EUR, später 250,- EUR im Monat genügen lassen (BSG, Urteil vom 12. September 2018 - B 14 AS 18/17 R -).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.09.2018 - L 15 AS 205/18
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2019 - L 15 AS 353/18
    Demgegenüber hat der Senat Tätigkeiten mit einer Arbeitszeit von acht (Beschluss vom 13. September 2018 - L 15 AS 205/18 B ER -) und sechs Stunden pro Woche (Beschluss vom 19. Dezember 2018 - L 15 AS 300/18 B ER -) zu einer mittels Kontoauszügen jeweils nachgewiesenermaßen zugeflossenen Vergütung von 10, 30 EUR pro Stunde als arbeitnehmerstatusbegründend erachtet.
  • BAG, 10.01.2007 - 5 AZR 665/06

    Vertreter ohne Vertretungsmacht - Ausschlussfrist

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2019 - L 15 AS 353/18
    Die Regelung dient nur der Transparenz, führt aber nicht zu einer rechtlichen Klärung der Ansprüche (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10. Januar 2007 - 5 AZR 665/06 - Preis, a.a.O., § 108 GewO Rz. 1).
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