Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2008 - L 13 VG 1/05   

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https://dejure.org/2008,20066
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2008 - L 13 VG 1/05 (https://dejure.org/2008,20066)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.06.2008 - L 13 VG 1/05 (https://dejure.org/2008,20066)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. Juni 2008 - L 13 VG 1/05 (https://dejure.org/2008,20066)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch als Kind - tätlicher Angriff - Beweis - Beweiserleichterung - Absehen von einer Vernehmung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch als Kind - tätlicher Angriff - Beweis - Beweiserleichterung - Absehen von einer Vernehmung

  • Wolters Kluwer

    Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) aufgrund sexuellen Missbrauchs in der Kindheit und Jugend; Ausschluss einer Entschädigung nach dem OEG für vor dem Hintergrund häuslicher Gemeinschaft oder ähnlicher vertrauter Beziehungen geschehener ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 17.04.2013 - B 9 V 1/12 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in

    Bestehen in einem solchen Verfahren noch Zweifel daran, dass eine Aussage erlebnisfundiert ist, weil eine bestimmte Unwahrhypothese nicht ausgeschlossen werden kann, geht dies zu Lasten des Klägers bzw der Klägerin (von der Zulässigkeit von Glaubhaftigkeitsgutachten ausgehend LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 9.9.2008 - L 11 VG 33/08 - Juris RdNr 24 ff; LSG NRW Urteil vom 29.9.2010 - L 6 (7) VG 16/05 - Juris RdNr 24; ebenso, jedoch bei Anwendung der Beweiserleichterung des § 15 S 1 KOVVfG Bayerisches LSG Urteil vom 30.6.2005 - L 15 VG 13/02 - Juris RdNr 40; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 5.6.2008 - L 13 VG 1/05 - Juris RdNr 34 sowie Urteil vom 16.9.2011 - L 10 VG 26/07 - Juris RdNr 38 ff) .
  • BSG, 17.04.2013 - B 9 V 3/12 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in

    Bestehen in einem solchen Verfahren noch Zweifel daran, dass eine Aussage erlebnisfundiert ist, weil eine bestimmte Unwahrhypothese nicht ausgeschlossen werden kann, geht dies zu Lasten des Klägers bzw der Klägerin (von der Zulässigkeit von Glaubhaftigkeitsgutachten ausgehend LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 9.9.2008 - L 11 VG 33/08 - Juris RdNr 24 ff; LSG NRW Urteil vom 29.9.2010 - L 6 (7) VG 16/05 - Juris RdNr 24; ebenso, jedoch bei Anwendung der Beweiserleichterung des § 15 S 1 KOVVfG Bayerisches LSG Urteil vom 30.6.2005 - L 15 VG 13/02 - Juris RdNr 40; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 5.6.2008 - L 13 VG 1/05 - Juris RdNr 34 sowie Urteil vom 16.9.2011 - L 10 VG 26/07 - Juris RdNr 38 ff) .
  • LSG Schleswig-Holstein, 24.02.2010 - L 2 VG 16/08

    Gewaltopferentschädigung - vorsätzlicher, rechtswidriger tätlicher Angriff -

    Der Senat hat die Beteiligten zudem auf Urteile des Senats vom 8. November 2005 (L 2 VG 7/02), des LSG Nordrhein-Westfalen vom 13. Januar 2004 (L 6 VG 14/02) und des LSG Niedersachsen-Bremen vom 5. August 2008 (L 13 VG 1/05) betreffend die Problematik des Verhältnisses zwischen medizinischen Diagnosen und Feststellung eines stattgehabten sexuellen Missbrauchs hingewiesen und Gutachten/gutachtliche Stellungnahmen aus dem Parallelverfahren S 14 VG 4/06/L 2 VG 28/08 bei dem Sozialgericht Schleswig/Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht zum Gegenstand des Verfahrens gemacht.

    Zudem lässt das Vorliegen einer dissoziativen Störung keinen Rückschluss darauf zu, ob es sich bei der Traumatisierung ggf. um eine Vernachlässigung, körperliche Misshandlung oder sexuellen Missbrauch gehandelt hat (vgl. Urt. vom 8. November 2005, veröffentl. in juris, Rn. 27; vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 13. Januar 2004 - L 6 VG 14/02, juris Rn. 20, 21; LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 5. Juni 2008 - L 13 VG 1/05, juris Rn. 36).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 28/11

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch

    Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschlüsse vom 2. Juni 2009, Az. L 10 VG 3/06, 11. Juni 2009, Az. L 10 VG 1/08; Urteil vom 22. Juli 2010, Az. L 10 VG 21/07) und in Übereinstimmung mit dem 13. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 5. Juni 2008, Az. L 13 VG 1/05) davon aus, dass aus einer Diagnose keine Ableitungen auf das Vorliegen einer sexuellen Missbrauchserfahrung in der Biographie möglich sind und schon gar nicht auf eine spezifische Person als möglichen Täter.

    Allein die Möglichkeit, dass ein frühkindlicher Missbrauch zu derartigen Krankheitsbildern und Verhaltensweisen führen kann, reicht nicht aus, den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (vgl. Senatsbeschluss vom 11. Juni 2009, Az. L 10 VG 1/08; ebenso LSG Niedersachsen Bremen, Urteil vom 5. Juni 2008, Az. L 13 VG 1/05).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2016 - L 10 VE 53/13

    Soziales Entschädigungsrecht

    Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschlüsse vom 2. Juni 2009, Az. L 10 VG 3/06, 11. Juni 2009, Az. L 10 VG 1/08; Urteil vom 22. Juli 2010, Az. L 10 VG 21/07) und in Übereinstimmung mit dem 13. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 5. Juni 2008, Az. L 13 VG 1/05) davon aus, dass aus einer Diagnose keine Ableitungen auf das Vorliegen einer sexuellen Missbrauchserfahrung in der Biographie möglich sind.

    Allein die Möglichkeit, dass ein frühkindlicher Missbrauch zu derartigen Krankheitsbildern und Verhaltensweisen führen kann, reicht nicht aus, den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe tatsächlich stattgefunden (vgl. Senatsbeschluss vom 11. Juni 2009, Az. L 10 VG 1/08; ebenso LSG Niedersachsen Bremen, Urteil vom 5. Juni 2008, Az. L 13 VG 1/05; Bay LSG Urteil vom 26. Januar 2016, L 15 VG 30/09 unter Hinweis auf die dortige ständige Rechtsprechung ebenfalls gestützt auf eingeholte wissenschaftliche Gutachten).

  • LSG Bayern, 17.08.2011 - L 15 VG 21/10

    Opferentschädigung, Versorgung, Beweiserleichterung, Rechtswidrigkeit,

    Die Beweiserleichterung des § 15 KOV-VfG kommt indes erst dann zum Zug, wenn andere Beweismittel objektiv nicht vorhanden sind (Weiner, a.a.O., § 1 Rn. 55 unter Hinweis auf ein Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 05.06.2008 - L 13 VG 1/05) und der Betroffene diesen Beweisnotstand nicht verschuldet hat.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 19.08.2015 - L 4 VG 5/13

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - sexueller Missbrauch in der Kindheit

    Allein die Möglichkeit, dass ein frühkindlicher Missbrauch zu derartigen Krankheitsbildern und Verhaltensweisen wie bei der Klägerin führen kann, reicht nicht aus, den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 05.06.2008, Az. L 13 VG 1/05; Urteil vom 29.01.2015 - L 10 VE 28/11 -, Rn. 33, juris), wie auch die vom Senat gehörte Sachverständige überzeigend dargelegt hat.
  • LSG Schleswig-Holstein, 23.09.2014 - L 2 VG 25/12

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - sexueller Missbrauch in der Kindheit

    Der Senat verkennt nicht, dass nicht allein aus einer psychiatrischen Diagnose auf ein bestimmtes Geschehen geschlossen werden kann (vgl. Urteile des erkennenden Senats vom 08.11.2005 - L 2 VG 7/02 - und 24.02.2010 - L 2 VG 16/08 - Juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 05.06.2008 - L 13 VG 1/05 -, Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.10.2010 - L 10 VG 25/09

    Nachweis bzw. Glaubhaftmachung des vorsätzlichen rechtswidrigen tätlichen

    Ergibt sich im Übrigen - wie typischerweise -, dass der Stellung der Diagnose allein die als plausibel gewertete Schilderung der Vorgeschichte der Klägerin zugrunde liegt, so entfaltet die Diagnosestellung allenfalls dieselbe Beweiswirkung wie die im vorliegenden Rechtsstreit aufgestellte Behauptung des Traumas durch die Klägerin (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. z.B. Beschlüsse vom 2. Juni 2009, Az.: L 10 VG 3/06 und vom 11. Juni 2009, Az.: L 10 VG 1/08 sowie Urteil vom 22. Juli 2010, Az.: L 10 VG 21/07; vgl. auch Urteil des 13. Senats des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 5. Juni 2008, Az.: L 13 VG 1/05).
  • SG Aachen, 28.11.2017 - S 12 VG 11/15

    Geltendmachung des Vorliegens eines Härtefalls im Rahmen des Anspruchs auf

    Die unter den Bedingungen des § 15 KOV-VfG gemachten Angaben hat die Versorgungsverwaltung zum Nachweis der Schädigung im Allgemeinen für ausreichend gehalten, also ohne dass es noch der Anhörung von Auskunftspersonen oder Zeugen bedurft hätte, was ansonsten in anderen Vorschriften zur Aufklärung des Sachverhalts im KOV-VfG vorgesehen ist (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 05.06.2008, L 13 VG 1/05).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2009 - L 10 VG 11/07

    Anerkennung von Schädigungsfolgen und Versorgung nach dem

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2017 - L 10 VE 68/14

    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - familiäre Gewalt - Schläge

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