Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.07.2018 - L 6 AS 80/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Volltext)

    Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 34 Abs. 1
    Ersatzanspruch für Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Ersatzanspruch für Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Herbeiführen der Hilfebedürftigkeit durch eine Trunkenheitsfahrt eines Berufskraftfahrers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    SGB II: Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Eine "Trunkenheitsfahrt” ist nicht "sozialwidrig”

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rückforderung von Hartz-IV: Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Privatfahrt eines Berufskraftfahrers unter Alkoholeinfluss in der Freizeit

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten

  • Jurion (Kurzinformation)

    SGB II - Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Trunkenheitsfahrt eines Berufskraftfahrers in der Freizeit stellt kein sozialwidriges Verhalten dar - "Hartz IV"-Leistungen müssen nicht erstattet werden

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2018 - L 7 AS 1331/17  

    Arbeitslosengeld II nach Ausbildungsabbruch

    In Fortschreibung der Rechtsprechung wird auch in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB II um die ungeschriebene Tatbestandsvoraussetzung eines sozialwidrigen Verhaltens des Hilfebedürftigen, das in einem spezifischen Bezug zur Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit bzw. dem Wegfall der Erwerbsfähigkeit- oder möglichkeit steht, ergänzt (BSG Urteil vom 02.11.2012 - B 4 AS 39/12 R; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 05.07.2018 - L 6 AS 80/17).
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