Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,27135
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER (https://dejure.org/2004,27135)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER (https://dejure.org/2004,27135)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. August 2004 - L 3 KA 85/04 ER (https://dejure.org/2004,27135)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,27135) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Grundsätzlich keine einstweilige Anordnung bei gesetzlichem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsätzlich keine einstweilige Anordnung bei gesetzlichem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2009 - L 11 KA 2/09

    Vertragsarztangelegenheiten

    Eine etwaige Beeinträchtigung der Sicherstellung rechnet hierzu nicht (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER - und vom 23.12.2005 - L 3 KA 301/05 ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2011 - L 11 KA 106/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    Dies gilt um so mehr, als die Möglichkeit der Teilnahme an der DSP-Vereinbarung nicht im finanziellen Interesse der Vertragsärzte, sondern allein im öffentlichen Interesse der Versicherten an der Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung eingeführt ist, mithin schon dies einem Anordnungsgrund entgegensteht (Senat, Beschluss vom 03.11.2010 - L 11 KA 43/10 B ER - belegärztliche Tätigkeit; vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 23.12.2005 - L 3 KA 301/05 ER - und 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER -: Genehmigungen nach § 73 Abs. 1a Satz 3 SGB V).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2009 - L 11 KA 98/08

    Vertragsarztangelegenheiten

    Der Beklagte hat die fraglichen Entfernungen als "zumutbar" gewertet (zu diesem Kriterium vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2012 - L 11 KA 77/11

    Vertragsarztangelegenheiten

    Dies gilt umso mehr, als die Möglichkeit zur Erteilung von Leistungs- und Abrechnungsgenehmigungen nicht im finanziellen Interesse des Vertragsarztes, sondern im öffentlichen Interesse der Versicherten an der Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung eingeführt ist, mithin schon dies einem Anordnungsgrund entgegensteht (Senat, Beschluss vom 03.11.2010 - L 11 KA 43/10 B ER - vgl. auch Beschluss vom 19.01.2011 - L 11 KA 106/10 B ER / L 11 KA 119/10 B ER - hierzu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 23.12.2005 - L 3 KA 301/05 ER - und 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2012 - L 11 KA 90/11

    Vertragsarztangelegenheiten

    Dies gilt umso mehr, als die Möglichkeit zur Erteilung von Leistungs- und Abrechnungsgenehmigungen nicht im finanziellen Interesse des Vertragsarztes, sondern im öffentlichen Interesse der Versicherten an der Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung eingeführt ist, mithin schon dies einem Anordnungsgrund entgegensteht (Senat, Beschluss vom 03.11.2010 - L 11 KA 43/10 B ER - vgl. auch Beschluss vom 19.01.2011 - L 11 KA 106/10 B ER / L 11 KA 119/10 B ER - hierzu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 23.12.2005 - L 3 KA 301/05 ER - und 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2012 - L 11 KA 82/11

    Vertragsarztangelegenheiten

    Dies gilt umso mehr, als die Möglichkeit zur Erteilung von Leistungs- und Abrechnungsgenehmigungen nicht im finanziellen Interesse des Vertragsarztes, sondern im öffentlichen Interesse der Versicherten an der Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung eingeführt ist, mithin schon dies einem Anordnungsgrund entgegensteht (Senat, Beschluss vom 03.11.2010 - L 11 KA 43/10 B ER - vgl. auch Beschluss vom 19.01.2011 - L 11 KA 106/10 B ER / L 11 KA 119/10 B ER - hierzu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 23.12.2005 - L 3 KA 301/05 ER - und 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 78/11

    Vertragsarztangelegenheiten

    Dies gilt umso mehr, als die Möglichkeit zur Erteilung von Leistungs- und Abrechnungsgenehmigungen nicht im finanziellen Interesse des Vertragsarztes, sondern im öffentlichen Interesse der Versicherten an der Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung eingeführt ist, mithin schon dies einem Anordnungsgrund entgegensteht (Senat, Beschluss vom 03.11.2010 - L 11 KA 43/10 B ER - vgl. auch Beschluss vom 19.01.2011 - L 11 KA 106/10 B ER / L 11 KA 119/10 B ER - hierzu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 23.12.2005 - L 3 KA 301/05 ER - und 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2012 - L 11 KA 85/11

    Vertragsarztangelegenheiten

    Dies gilt umso mehr, als die Möglichkeit zur Erteilung von Leistungs- und Abrechnungsgenehmigungen nicht im finanziellen Interesse des Vertragsarztes, sondern im öffentlichen Interesse der Versicherten an der Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung eingeführt ist, mithin schon dies einem Anordnungsgrund entgegensteht (Senat, Beschluss vom 03.11.2010 - L 11 KA 43/10 B ER - vgl. auch Beschluss vom 19.01.2011 - L 11 KA 106/10 B ER / L 11 KA 119/10 B ER - hierzu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 23.12.2005 - L 3 KA 301/05 ER - und 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2012 - L 11 KA 92/11

    Vertragsarztangelegenheiten

    Dies gilt umso mehr, als die Möglichkeit zur Erteilung von Leistungs- und Abrechnungsgenehmigungen nicht im finanziellen Interesse des Vertragsarztes, sondern im öffentlichen Interesse der Versicherten an der Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung eingeführt ist, mithin schon dies einem Anordnungsgrund entgegensteht (Senat, Beschluss vom 03.11.2010 - L 11 KA 43/10 B ER - vgl. auch Beschluss vom 19.01.2011 - L 11 KA 106/10 B ER / L 11 KA 119/10 B ER - hierzu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 23.12.2005 - L 3 KA 301/05 ER - und 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2012 - L 11 KA 81/11

    Vertragsarztangelegenheiten

    Dies gilt umso mehr, als die Möglichkeit zur Erteilung von Leistungs- und Abrechnungsgenehmigungen nicht im finanziellen Interesse des Vertragsarztes, sondern im öffentlichen Interesse der Versicherten an der Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung eingeführt ist, mithin schon dies einem Anordnungsgrund entgegensteht (Senat, Beschluss vom 03.11.2010 - L 11 KA 43/10 B ER - vgl. auch Beschluss vom 19.01.2011 - L 11 KA 106/10 B ER / L 11 KA 119/10 B ER - hierzu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 23.12.2005 - L 3 KA 301/05 ER - und 05.08.2004 - L 3 KA 85/04 ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2012 - L 11 KA 83/11

    Vertragsarztangelegenheiten

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2012 - L 11 KA 76/11

    Vertragsarztangelegenheiten

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2012 - L 11 KA 86/11

    Vertragsarztangelegenheiten

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2012 - L 11 KA 80/11

    Vertragsarztangelegenheiten

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2012 - L 11 KA 79/11

    Vertragsarztangelegenheiten

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht