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   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.11.2010 - L 1 R 183/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,24282
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.11.2010 - L 1 R 183/09 (https://dejure.org/2010,24282)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.11.2010 - L 1 R 183/09 (https://dejure.org/2010,24282)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. November 2010 - L 1 R 183/09 (https://dejure.org/2010,24282)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherung - Beitragspflicht von "Aufwandsentschädigungen" für die Werbung neuer Mitglieder - Arbeitsentgelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 22.11.1996 - VI R 59/96

    Prämien sind für Zeitungsausträger kein Arbeitslohn, sondern Einnahmen aus

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.11.2010 - L 1 R 183/09
    Hier sei auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs vom 22. November 1996 - VI R 59/96 - hinzuweisen.

    Soweit sich die Beklagte auf eine für das Steuerrecht abweichende Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Urteil vom 22. November 1996 - VI R 59/96 = VSK 9.648) beruft, steht diese steuerrechtliche Beurteilung dem Ergebnis nicht entgegen, denn für die Beurteilung der Arbeitsentgelteigenschaft im Sozialversicherungsrecht ist das Steuerrecht - wie oben ausgeführt - nicht maßgebend oder vorgreiflich.

  • BSG, 26.10.1988 - 12 RK 18/87

    Autohersteller - Verlosung - Arbeitnehmer - Arbeitsentgelt - Beitragspflicht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.11.2010 - L 1 R 183/09
    25 Die weite Bestimmung des Arbeitsentgelts erfasst demnach alle Einnahmen, die dem Versicherten im ursächlichen Zusammenhang mit einer Beschäftigung zufließen (BSG SozR 2100 § 14 Nr. 19).
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