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   LSG Niedersachsen-Bremen, 06.05.2019 - L 16 KR 121/19 B ER   

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https://dejure.org/2019,12148
LSG Niedersachsen-Bremen, 06.05.2019 - L 16 KR 121/19 B ER (https://dejure.org/2019,12148)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06.05.2019 - L 16 KR 121/19 B ER (https://dejure.org/2019,12148)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06. Mai 2019 - L 16 KR 121/19 B ER (https://dejure.org/2019,12148)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Krankenkasse muss Blutwäsche übernehmen

  • versr.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse muss Blutwäsche übernehmen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenkasse muss Kosten für Blutwäsche übernehmen - Verbleibende Unsicherheiten hinsichtlich Kostenübernahme können angesichts drohender schwerer Gesundheitsgefahren nicht zu Lasten des Patienten gehen

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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2021 - L 11 KR 865/20
    Zudem kann der Antragsteller auch nach seiner vorgetragenen finanziellen Lage nicht auf ausreichende eigene Mittel zurückgreifen, was ihm ein Abwarten der Hauptsacheentscheidung als zumutbar erscheinen ließe und daher einem Anordnungsgrund entgegenstehen würde (Senat, Beschluss vom 20. Mai 2020, L 11 KR 166/20 B ER - juris; zu den anzunehmenden Kosten einer Apherese-Behandlung: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 6. Mai 2019 - L 16 KR 121/19 B ER - juris).
  • SG Aachen, 12.02.2021 - S 14 KR 29/21
    So droht auf Seiten der Antragstellerin - wie schon die Tragenden Gründe des Beschlusses des GBA vom 19.06.2008 (a.a.O.) beschrieben - gravierende gesundheitliche Folgen bis hin zu einem möglicherweise tödlichen Ereignis, ohne dass es im Rahmen der beim Anordnungsgrund vorzunehmenden Abwägung darauf ankäme, ob die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1a SGB V (vgl. hierzu: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Dezember 2020 - L 28 KR 409/20 B ER -, Rn. 17 - 18, juris) erfüllt sind (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 06. Mai 2019 - L 16 KR 121/19 B ER -, Rn. 24, 31, juris).

    Für das vorläufige Rechtsschutzverfahren bedeutet dies, dass die Sozialgerichte die Grundrechte der Versicherten auf Leben, Gesundheit und körperliche Unversehrtheit zur Geltung zu bringen haben, ohne dabei die verfassungsrechtlich besonders geschützte finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung, aus den Augen zu verlieren (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 06. Mai 2019 - L 16 KR 121/19 B ER -, Rn. 20, juris).

  • SG Aachen, 12.02.2021 - S 14 KR 219/21
    So droht auf Seiten der Antragstellerin - wie schon die Tragenden Gründe des Beschlusses des GBA vom 19.06.2008 (a.a.O.) beschrieben - gravierende gesundheitliche Folgen bis hin zu einem möglicherweise tödlichen Ereignis, ohne dass es im Rahmen der beim Anordnungsgrund vorzunehmenden Abwägung darauf ankäme, ob die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1a SGB V (vgl. hierzu: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Dezember 2020 - L 28 KR 409/20 B ER -, Rn. 17 - 18, juris) erfüllt sind (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 06. Mai 2019 - L 16 KR 121/19 B ER -, Rn. 24, 31, juris).

    Für das vorläufige Rechtsschutzverfahren bedeutet dies, dass die Sozialgerichte die Grundrechte der Versicherten auf Leben, Gesundheit und körperliche Unversehrtheit zur Geltung zu bringen haben, ohne dabei die verfassungsrechtlich besonders geschützte finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung, aus den Augen zu verlieren (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 06. Mai 2019 - L 16 KR 121/19 B ER -, Rn. 20, juris).

  • SG Hannover, 12.06.2019 - S 87 KR 803/19
    Im Übrigen wird auf die bereits ergangene Rechtsprechung des LSG Niedersachsen-Bremen zum Thema LDL-Apherese bei positivem Votum der Kommission verwiesen (z. B. Beschluss vom 28.01.2019, Az. L 4 KR 567/18 B ER; vom 04.03.2019, Az. L 4 KR 46/19 B ER; vom 07.02.2019, Az. L 4 KR 580/18 B ER; vom 06.05.2019, L 16 KR 121/19 B ER; vom 05.02.2019, Az. L 16 KR 24/19 B ER).
  • SG Hannover, 11.06.2019 - S 87 KR 804/19
    Im Übrigen wird auf die bereits ergangene Rechtsprechung des LSG Niedersachsen-Bremen zum Thema LDL-Apherese bei positivem Votum der Kommission verwiesen (z. B. Beschluss vom 28.01.2019, Az. L 4 KR 567/18 B ER; vom 04.03.2019, Az. L 4 KR 46/19 B ER; vom 07.02.2019, Az. L 4 KR 580/18 B ER; vom 06.05.2019, L 16 KR 121/19 B ER; vom 05.02.2019, Az. L 16 KR 24/19 B ER).
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