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   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2017 - L 8 SO 206/17 B ER   

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https://dejure.org/2017,60251
LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2017 - L 8 SO 206/17 B ER (https://dejure.org/2017,60251)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.12.2017 - L 8 SO 206/17 B ER (https://dejure.org/2017,60251)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. Dezember 2017 - L 8 SO 206/17 B ER (https://dejure.org/2017,60251)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2019 - L 8 SO 240/18

    Autismus-Therapie als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung nach § 54 Abs. 1

    Soweit eine Autismusspektrumsstörung sowohl eine seelische als auch eine geistige Behinderung iS der §§ 2, 3 Eingliederungshilfe-VO (juris: BSHG§ 47V) darstellt, kann im Einzelfall (auch) ein Anspruch auf Kostenübernahme für eine ambulante Autismus-Therapie in Form der sozialhilferechtlichen Eingliederungshilfe als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht gemäß § 19 Abs. 3 SGB XII iVm §§ 53, 54 Abs. 1 S 1 Nr. 1 SGB XII iVm § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO (juris: BSHG§ 47V) bestehen (Fortführung von LSG Celle-Bremen vom 07.12.2017 - L 8 SO 206/17 B ER - juris RdNr 23).

    Eine Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers außerhalb des Kernbereichs der pädagogischen Arbeit der Schule ist in aller Regel zu bejahen, solange und soweit die Schule - wie hier - eine entsprechende Hilfe nicht gewährt (BSG, Urteil vom 22.3.2012 - B 8 SO 30/10 R - juris Rn. 25; vgl. auch Senatsbeschluss vom 7.12.2017 - L 8 SO 206/17 B ER - juris Rn. 27).

  • LSG Hessen, 15.12.2020 - L 9 AS 546/20
    Eine Entscheidung in der Hauptsache im Sinne des § 17a Abs. 5 GVG liegt jedenfalls dann vor, wenn - wie hier - das erstinstanzliche Gericht eine Entscheidung in einer Sachfrage getroffen hat (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 7. Dezember 2017 - L 8 SO 206/17 B ER -).

    § 17a Abs. 5 GVG ist im Beschwerdeverfahren entsprechend anwendbar (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 7. Dezember 2017 - L 8 SO 206/17 B ER - Keller in: Meyer-Ladewig u. a., SGG, 11. Aufl., § 51 Rn. 71 m. w. N.; BVerwG, Beschluss vom 15. November 2000 - 3 B 10/00 - Buchholz 310 § 40 VwGO Nr. 286 m. w. N.; Hessischer VGH, Beschluss vom 24. August 2006 - 7 TJ 1763/06 - m. w. N.; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22. Januar 2020 - 9 S 2797/19 - m. w. N.).

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