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   LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10   

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https://dejure.org/2011,95639
LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10 (https://dejure.org/2011,95639)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09.11.2011 - L 12 AL 115/10 (https://dejure.org/2011,95639)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09. November 2011 - L 12 AL 115/10 (https://dejure.org/2011,95639)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 07.10.2009 - B 11 AL 25/08 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Territorialitätsgrundsatz - grenznaher

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10
    Auch das Bundessozialgericht (BSG) hätte mit Urteil vom 7.10.2009 (Az. B 11 AL 25/08 R) entschieden, dass § 30 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) verfassungskonform so auszulegen sei, dass der grenznahe Auslandswohnsitz eines zuvor in Deutschland wohnhaften und beitragspflichtigen Arbeitnehmers der Leistungsgewährung nicht entgegensteht.

    e) Schließlich kann der Kläger auch aus dem von ihm herangezogenen Urteil des BSG vom 7.10.2009 (B 11 AL 25/08 R, zit. nach juris) nicht herleiten, dass die Leistungsgewährung an ihn in der streitigen Zeit zu Recht erfolgte.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.11.2010 - L 5 AS 39/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Unfallrente nach

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10
    Bei Vorliegen grober Fahrlässigkeit gemäß § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB X spielt im Rahmen der Rücknahmeentscheidung der Verbrauch der Sozialleistungen keine Rolle (BSG, Urt. v. 18.2.2010 - B 14 AS 76/08 R, zit. nach juris, Rn. 21; LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 25.11.2010 - L 5 AS 39/08, zit. nach juris, Rn. 62).
  • BSG, 03.07.2003 - B 7 AL 42/02 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Grenzgänger - Wohnortverlegung während

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10
    Auch nach der Rechtsprechung des BSG (Urt. v. 3.7.2003 - B 7 AL 42/02 R) sei Voraussetzung für die postalische Erreichbarkeit die Mitteilung der zutreffenden Wohnadresse.
  • BSG, 15.08.2000 - B 9 VG 1/99 R

    Anträge auf Gewaltopferentschädigung im Beitrittsgebiet, sozialrechtlicher

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10
    Es ist erforderlich, dass durch Vornahme einer Amtshandlung der Zustand hergestellt werden kann, der bestehen würde, wenn der Sozialleistungsträger seine Verpflichtungen nicht verletzt hätte (BSG SozR 3-3100 § 60 Nr. 3 m.w.N. aus der Literatur).
  • BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10
    Bei Vorliegen grober Fahrlässigkeit gemäß § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB X spielt im Rahmen der Rücknahmeentscheidung der Verbrauch der Sozialleistungen keine Rolle (BSG, Urt. v. 18.2.2010 - B 14 AS 76/08 R, zit. nach juris, Rn. 21; LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 25.11.2010 - L 5 AS 39/08, zit. nach juris, Rn. 62).
  • BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74

    Berufsausbildungsbeihilfe - Grobe Fahrlässigkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ist dies dann der Fall, wenn schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht angestellt werden und daher nicht beachtet wird, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSG, Urt. v. 31.8.1976 - 7 RAr 112/74; zit. nach juris, Rn. 19; BSG, Urt. v. 11.6.1987 - 7 RAr 105/86; zit. nach juris, Rn. 18; Schütze, in: von Wulffen, SGB X, 6. Aufl. 2008, § 45 Rn. 52 m.w.N.).
  • BSG, 20.06.2001 - B 11 AL 10/01 R

    Arbeitslosenhilfe - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des Arbeitslosen nach dem SGB

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10
    ee) Die Regelungen des § 1 Abs. 1 EAO sind auch mit der gesetzlichen Ermächtigung der §§ 152 Nr. 2, 119 Abs. 3 Nr. 3 SGB III vereinbar (BSG, Urt. v. 20.6.2001 - B 11 AL 10/01 R, zit. nach juris, Rn. 24).
  • BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10
    Denn dann, wenn der Arbeitslose lediglich über eine Mittelsperson erreicht werden kann, fehlt es an der Erreichbarkeit (BSG, Urt. v. 9.2.2006 - B 7a AL 58/05 R, zit. nach juris, Rn. 11), und zwar am Vorliegen des Merkmals der persönlichen Erreichbarkeit.
  • BSG, 30.06.2005 - B 7a/7 AL 98/04 R

    Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen nach § 428 SGB III -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10
    Denn bei diesen gilt lediglich eine Fiktion hinsichtlich der subjektiven Verfügbarkeit, während die übrigen Anspruchsvoraussetzungen vorliegen müssen (BSG, Urt. v. 30.6.2005 - B 7a/7 AL 98/04 R, zit. nach juris, Rn. 12; Bayerisches Landessozialgericht, Urt. v. 28.8.2009 - L 10 AL 362/07, zit. nach juris, Rn. 22; Brand, in: Niesel, SGB III, 5. Aufl. 2010, § 428 Rn. 2).
  • LSG Bayern, 28.08.2009 - L 10 AL 362/07

    Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen nach § 428 SGB 3 - objektive

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2011 - L 12 AL 115/10
    Denn bei diesen gilt lediglich eine Fiktion hinsichtlich der subjektiven Verfügbarkeit, während die übrigen Anspruchsvoraussetzungen vorliegen müssen (BSG, Urt. v. 30.6.2005 - B 7a/7 AL 98/04 R, zit. nach juris, Rn. 12; Bayerisches Landessozialgericht, Urt. v. 28.8.2009 - L 10 AL 362/07, zit. nach juris, Rn. 22; Brand, in: Niesel, SGB III, 5. Aufl. 2010, § 428 Rn. 2).
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