Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2003 - L 3 KA 434/02 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,12800
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2003 - L 3 KA 434/02 ER (https://dejure.org/2003,12800)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.02.2003 - L 3 KA 434/02 ER (https://dejure.org/2003,12800)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. Februar 2003 - L 3 KA 434/02 ER (https://dejure.org/2003,12800)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • gesr.de Word Dokument

    Rückforderung von Abschlagszahlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit von Gewinnpartizipationsverträgen unter den Mitgliedern einer Praxisgemeinschaft; Auswirkungen von Gewinnpartizipationsverträgen zwischen den Mitgliedern einer Praxisgemeinschaft auf die Honoraransprüche der beteiligten Ärzte gegenüber der Kassenärztlichen ...

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Praxisgemeinschaft als steuerliche Innengesellschaft unzulässig?" von RA Dirk Hartmann, original erschienen in: MedR 2003, 623 - 626.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2004, 386
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2004 - L 3 KA 209/04

    Krankenhausarzt - Ermächtigung - Teilnahme - vertragsärztliche Versorgung - keine

    Bestehen im Rahmen der im Eilverfahren allein in Betracht kommenden summarischen Prüfung erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Rückforderungsbescheides, kommt dem Interesse des belasteten Bescheidadressaten nach der ständigen Senatsrechtsprechung (vgl. Beschlüsse vom 30. Oktober 2002 - L 3 KA 309/02 ER - und vom 10. Februar 2003 - L 3 KA 434/02 ER -) regelmäßig der Vorrang zu, wenn der geltend gemachte Rückforderungsbetrag von einiger wirtschaftlicher Bedeutung ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2004 - L 3 KA 12/04

    Vertragsarzt - Entfallen des Honoraranspruchs bei treuwidriger Herbeiführung der

    Bestehen im Rahmen der im Eilverfahren allein in Betracht kommenden summarischen Prüfung erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Rückforderungsbescheides, dann kommt dem Interesse des belasteten Bescheidadressaten nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. nur beispielsweise die Beschlüsse vom 30. Oktober 2002 - L 3 KA 309/02 ER - und vom 10. Februar 2003 - L 3 KA 434/02 ER -) regelmäßig der Vorrang zu, wenn der geltend gemachte Rückforderungsbetrag von einiger wirtschaftlicher Bedeutung ist; die Grenze hierzu sieht der Senat bei 5.000 DM bzw. 2.500 EUR, und zwar bezogen auf das jeweilige Honorarjahr.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.04.2004 - L 3 KA 12/04

    Honorarrückforderung bei treuwidriger Herbeiführung der Leistungsvoraussetzungen.

    Bestehen im Rahmen der im Eilverfahren allein in Betracht kommenden summarischen Prüfung erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Rückforderungsbescheides, dann kommt dem Interesse des belasteten Bescheidadressaten nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. nur beispielsweise die Beschlüsse vom 30. Oktober 2002 - L 3 KA 309/02 ER - und vom 10. Februar 2003 - L 3 KA 434/02 ER -) regelmäßig der Vorrang zu, wenn der geltend gemachte Rückforderungsbetrag von einiger wirtschaftlicher Bedeutung ist; die Grenze hierzu sieht der Senat bei 5.000 DM bzw. 2.500 EUR, und zwar bezogen auf das jeweilige Honorarjahr.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.02.2005 - L 3 Ka 218/04
    Bestehen im Rahmen der im Eilverfahren allein in Betracht kommenden summarischen Prüfung erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Berichtigungs- und Rückforderungsbescheides, kommt dem Interesse des belasteten Bescheidadressaten nach der ständigen Senatsrechtsprechung (vgl. Beschlüsse vom 30. Oktober 2002 ? L 3 KA 309/02 ER ? und vom 10. Februar 2003 ? L 3 KA 434/02) regelmäßig Vorrang zu, wenn der geltend gemachte Rückforderungsbetrag von einiger wirtschaftlicher Bedeutung ist.
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