Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.12.2015 - L 13 AS 135/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - schlüssiges Konzept - Hinweise auf eingetretene Mietpreissteigerung - fehlende Aktualität und Validität des Konzepts - Notwendigkeit der Überprüfung - Abbildung der aktuellen Verhältnisse des örtlichen Mietwohnungsmarktes

  • sozialrecht-heute.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung deutlicher Hinweise auf eingetretene Mietpreissteigerungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhere Kosten der Unterkunft und Heizung; Abstrakte angemessene Wohnungsgröße; Datenerhebung und Datenauswertung durch den kommunalen Träger; Übernahme tatsächlicher Aufwendungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2017 - L 19 AS 502/16

    SGB II -Leistungen; Kosten der Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsprüfung;

    vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales,.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/Forschungsberichte/fb-478-niedrige-aufloesung.pdf;jsessionid= FE668CBEE3257F013554A592A2CBA1B8? blob=publicationFile&v=4, S. 182 nachfolgend: Forschungsbericht 478; vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 10.12.2015 - L 13 AS 135/15).

    Eine Alterung des Datenmaterials muss bei der Bestimmung des menschenwürdigen Existenzminimums (vgl. dazu BVerfG, Urteil vom 09.02.2010 - 1 BvL 1/09 u.a. - BVerfGE 125, 175), dem die angemessen Unterkunftskosten zuzurechnen sind, in vertretbarem Umfang hingenommen werden (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 10.12.2015 - L 13 AS 135/15; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 19.05.2014 - L 6 AS 18/13).

  • SG Berlin, 27.05.2016 - S 37 AS 1974/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Sechspersonenhaushalt in Berlin -

    Das LSG Niedersachsen-Bremen vom 10.12.2015 - L 13 AS 135/15 ist auf der Grundlage eines Gutachtens, wonach in ganz Deutschland Ende 2011/Anfang 2012 große Sprünge im Preisniveau vorlagen, was vorwiegend die großen Universitätsstädte betroffen habe, von einer Verpflichtung des Grundsicherungsträgers auf zeitnahe Aktualisierung der Mietspiegeldaten (unterhalb der 2-Jahres-Grenze von § 22c Abs. 2 SGB II) ausgegangen.

    Außerdem sind gerade auf angespannten Wohnungsmärkten Verfügbarkeitsanalysen, wie sie dem Gutachten für die Stadt Dresden zugrunde lagen, unverzichtbar, um eine zuvörderst der Verwaltung zukommende Entscheidung darüber zu ermöglichen, in welchem Ausmaß die Exklusion von SGB II-Leistungsberechtigten aus Stadtregionen(bezirken) zur Vermeidung untragbarer Sozialkosten hingenommen werden muss/soll (s. auch dazu LSG Niedersachsen-Bremen vom 10.12.2015 - L 13 AS 135/15).

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