Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2014 - L 13 AS 143/11   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.09.2016 - L 11 AS 1004/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Entscheidung - Erstattung

    Schließlich ist allgemein anerkannt, dass es sich bei § 328 Abs. 3 Satz 2 SGB III um eine abschließende Spezialregelung handelt und die §§ 44ff. somit keine Anwendung finden (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 11. Juni 2014 - L 13 AS 143/11 -, Rn 18 - zitiert nach juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07. Mai 2014 - L 18 AS 3167/12 -, Rn 18 - zitiert nach juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Mai 2013 - L 7 AS 61/13 B -, Rn 3 - zitiert nach juris; Aubel in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 40 Rn 73.2; Kaminski in: Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Udsching (Hrsg), Beck'scher Online-Kommentar Sozialrecht - BeckOK SozR - , Stand Dezember 2015, Rn 20; Brand, SGB 111, 6.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.06.2015 - L 25 AS 3370/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - endgültige Leistungsfestsetzung - Erstattung

    Einer gesonderten Anhörung der Kläger bedurfte es vor deren Erlass nach § 24 Abs. 2 Nr. 3 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) nicht, weil in diesen von den tatsächlichen Angaben der Kläger, insbesondere zum Einkommen des Klägers zu 3) aus dessen selbständiger Tätigkeit, nicht abgewichen wurde (vgl. BSG, Urteile vom 4. Juni 2014 - B 14 AS 2/13 R -, juris Rn. 17, und vom 2. Dezember 2014 - B 14 AS 56/13 R -, juris Rn. 9; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 11. Juni 2014 - L 13 AS 143/11 -, juris Rn. 21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht